Die UNO. Aufgaben und Strukturen der Vereinten Nationen

Der Inter­na­tionale Gericht­shof (Den Haag, Nieder­lande), geschaf­fen 1945 durch die Char­ta der Vere­in­ten Natio­nen, ist das juris­tis­che Haup­tor­gan der Vere­in­ten Natio­nen. Sein Statut bildet einen inte­gri­eren­den Bestandteil der Char­ta. Der Gericht­shof ste­ht prak­tisch allen Staat­en (keinen Einzelper­so­n­en) offen: den UN-Mit­glied­staat­en; Staat­en, die unter bes­timmten Voraus­set­zun­gen Parteien des Statuts des IGH gewor­den sind, ohne die UN-Char­ta unterze­ich­net zu haben; jedem anderen Staat, der, ohne Mit­glied der Vere­in­ten Natio­nen oder Partei des Statuts des IGH zu sein, eine Erk­lärung hin­ter­legt, die den vom Sicher­heit­srat aufgestell­ten Bedin­gun­gen entspricht. Der IGH erlässt Entschei­dun­gen, fer­tigt auf Antrag Gutacht­en an und inter­pretiert die Trag­weite sein­er Urteile. Rechts­grund­la­gen sind die UN-Char­ta, das IGH-Statut, das Völk­er­recht und die Ver­fahren­sor­d­nung des IGH. Die 15 Mit­glieder des Gericht­shofs (neun­jährige Amt­szeit, wieder wählbar, alle drei Jahre Neuwahl eines Drit­tels) wer­den von den UN-Mit­glied­staat­en und den übri­gen Ver­tragstaat­en des Statuts gewählt.

Das Sekre­tari­at wird vom Gen­er­alsekretär geleit­et. Es ist für die Erledi­gung der täglichen Arbeit der Organ­i­sa­tion ver­ant­wortlich, ste­ht den ver­schiede­nen Orga­nen zur Ver­fü­gung und set­zt die von diesen beschlosse­nen Pro­gramme und Poli­tiken um. Es erstellt Stu­di­en, bere­it­et Ver­hand­lun­gen und Kon­feren­zen vor und informiert die Öffentlichkeit. Das Sekre­tari­at wurde 1992 umstruk­turi­ert (klare Zuständigkeit­en, vere­in­fachter Auf­bau, Per­son­al­ab­bau). Die Büros in Genf, Wien und Nairo­bi sind Teil des Sekre­tari­ats. Der Gen­er­alsekretär, der von der Gen­er­alver­samm­lung auf Empfehlung des Sicher­heit­srates ernan­nt wird, ist der höch­ste Ver­wal­tungs­beamte. Im Rah­men der ihm über­wiese­nen Befug­nisse kann er den Sicher­heit­srat auf jede Angele­gen­heit aufmerk­sam machen, die nach sein­er Ein­schätzung geeignet sei, die Wahrung des Welt­friedens und der inter­na­tionalen Sicher­heit zu gefährden. Alljährlich erstat­tet er vor der Gen­er­alver­samm­lung den Tätigkeits­bericht. Der Gen­er­alsekretär nimmt an den Sitzun­gen der Gen­er­alver­samm­lung und des Sicher­heit­srates, des Wirtschafts- und Sozial­rates teil und führt son­stige ihm von diesen Orga­nen zugewiesene Auf­gaben aus.

Bere­its in der Grün­dungsphase der Vere­in­ten Natio­nen waren die Großmächte übereingekom­men, dass sich die UNO zur Inten­sivierung der weltweit­en wirtschaftlichen und sozialen Zusam­me­nar­beit auch auf andere autonome inter­na­tionale Organ­i­sa­tio­nen stützen sollte. In der UN-Satzung wurde dieser Frund­satz ver­ankert, wom­it gle­ichzeit­ig die Nachteile ein­er schw­er­fäl­li­gen “Super­or­gan­i­sa­tion” aus­geschal­tet wer­den soll­ten. Die gefun­dene Lösung stellt eine Mis­chung zwis­chen strengem Zen­tral­is­mus und völ­liger Dezen­tral­isierung dar: Die Vere­in­ten Natio­nen sollen die Tätigkeit dieser Organ­i­sa­tio­nen koor­dinieren, sie sind gle­ich­sam der Kristalli­sa­tion­spunkt für die inter­na­tionale Zusam­me­nar­beit auf bes­timmten Gebi­eten; während die einzel­nen Ein­rich­tun­gen ihre rechtliche und organ­isatorische Selb­ständigkeit zwar behal­ten, sind sie den­noch Bestandteil des — nicht hier­ar­chisch struk­turi­erten — UN-Sys­tems und gehören daher zur “UN-Fam­i­lie”.
Die UN-Char­ta (Artikel 57) geht davon aus, dass zwis­chen­staatliche inter­na­tionale Organ­i­sa­tio­nen, “die auf den Gebi­eten der Wirtschaft, des Sozial­we­sens, der Kul­tur, der Erziehung, der Gesund­heit und auf ver­wandten Gebi­eten weit reichende, …inter­na­tionale Auf­gaben zu erfüllen haben”, mit den Vere­in­ten Natio­nen “in Beziehung” gebracht wer­den. Diese Fachor­gan­i­sa­tio­nen auf Staatenebene, die zum Teil schon vor der Grün­dung der Vere­in­ten Natio­nen ent­standen waren (beispiel­sweise der Welt­postvere­in oder die Inter­na­tionale Arbeit­sor­gan­i­sa­tion), zum Teil später geschaf­fen wur­den (manche auf Anre­gung und Ini­tia­tive der Vere­in­ten Natio­nen), zeich­nen sich somit dadurch aus, dass sich ihre Tätigkeits­bere­iche mit denen des Wirtschafts- und Sozial­rates deck­en. Der ECOSOC ist deshalb befugt, mit solchen Organ­i­sa­tio­nen Koop­er­a­tions- bzw. Beziehungsabkom­men abzuschließen, in denen die Zusam­me­nar­beit mit den Vere­in­ten Natio­nen im Einzel­nen geregelt wird (Artikel 63).
Vor­bere­it­et und aus­ge­han­delt wird der jew­eilige Ver­trag von einem Auss­chuß des ECOSOC, dem “Auss­chuss für Ver­hand­lun­gen mit zwis­chen­staatlichen Organ­i­sa­tio­nen”, danach wird die Abmachung dem jew­eils zuständi­gen Organ der Organ­i­sa­tion und dem ECOSOC zur Ver­ab­schiedung vorgelegt. Die endgültige Entschei­dung über das Zus­tandekom­men des Abkom­mens liegt bei der UN-Gen­er­alver­samm­lung; erst durch deren Zus­tim­mung erhält die Organ­i­sa­tion den Sta­tus ein­er UN-Son­deror­gan­i­sa­tion. Auf­bau und Inhalt der einzel­nen Verträge weisen große inhaltliche Übere­in­stim­mungen auf, wobei das erste — 1946 mit der Inter­na­tionalen Arbeit­sor­gan­i­sa­tion geschlossene — Abkom­men als Muster für die nach­fol­gen­den Vere­in­barun­gen diente.

Die UN-Son­deror­gan­i­sa­tio­nen:

  • Ernährungs- und Land­wirtschaft­sor­gan­i­sa­tion der Vere­in­ten Natio­nen (FAO)

  • Welt­bankgruppe

    • Inter­na­tionale Bank für Wieder­auf­bau und Entwick­lung (IBRD)

    • Inter­na­tionale Finanz-Coop­er­a­tion (IkFC)

    • Inter­na­tionale Entwick­lung­sor­gan­i­sa­tion (IDA)

    • Inter­na­tionales Zen­trum zur Bei­le­gung von Investi­tion­sstre­it­igkeit­en (ICSID)

  • Inter­na­tionale Zivil­luft­fahrtor­gan­i­sa­tion (ICAO)

  • Inter­na­tionaler Fonds für land­wirtschaftliche Entwick­lung (IFAD)

  • Inter­na­tionale Arbeit­sor­gan­i­sa­tion (ILO)

  • Inter­na­tionale Seeschiff­fahrt­sor­gan­i­sa­tion (IMO)

  • Inter­na­tionale Fer­n­melde­u­nion (ITU)

  • Inter­na­tionaler Währungs­fonds (IMF)

  • Organ­i­sa­tion der Vere­in­ten Natio­nen für Erziehung, Wis­senschaft und Kul­tur (UNESCO)

  • Organ­i­sa­tion der Vere­in­ten Natio­nen für indus­trielle Entwick­lung (UNIDO)

  • Welt­postvere­in (UPU)

  • Welt­ge­sund­heit­sor­gan­i­sa­tion (WHO)

  • Wel­tor­gan­i­sa­tion für geistiges Eigen­tum (WIPO)

  • Wel­tor­gan­i­sa­tion für Mete­o­rolo­gie (WMO)

Angeschlossene Organ­i­sa­tio­nen im UN-Sys­tem (keine UN-Son­deror­gan­i­sa­tio­nen)

  • Inter­na­tionale Atom­en­ergiebe­hörde (IAEA)

  • Vor­bere­itungskom­mis­sion für die Organ­i­sa­tion des Ver­trags über das umfassende Ver­bot von Nuk­learver­suchen (CTBTO-Prepara­to­ry Commission)

  • Inter­na­tionale Meeres­bo­den­be­hörde (ISA)

  • Inter­na­tionaler Seegericht­shof (ITLOS)

  • Inter­na­tionaler Strafgericht­shof (ICC)

  • Welt­bankgruppe

    • Mul­ti­lat­erale Investi­tions-Garantie-Agen­tur (MIGA)

  • Organ­i­sa­tion für das Ver­bot chemis­ch­er Waf­fen (OPCW)

  • Welthandel­sor­gan­i­sa­tion (WTrO)

  • Wel­tor­gan­i­sa­tion für Touris­mus (WToO)

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Team GlobDef

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