Die UNO. Aufgaben und Strukturen der Vereinten Nationen


UNO

United Nations (englische Bezeichnung; Abkürzung UN)
Nations Unies (französische Bezeichnung; Abkürzung NU)
Sitz: United Nations Plaza, New York, NY 10017, USA; Tel.: (001) 212-9631234, Fax: 9634116

Gründung:
Die Vereinten Nationen entstanden am 24. Oktober 1945 mit der Ratifizierung der Charta der Vereinten Nationen (unterzeichnet am 26. Juni 1945 während der Gründungskonferenz von San Fransisco). Die Charta wurde mehrfach geändert. Weitere Reformvorschläge (u.a. Erweiterung der Sitzzahl der Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates) werden zur Zeit diskutiert.
Die jährliche Wiederkehr des Inkrafttretens der Charta wird als Tag der Vereinten Nationen gefeiert (Ansprachen, Erklärungen, Treffen, Diskussionen, Ausstellungen).
Sonderveranstaltungen der Vereinten Nationen umfassen Dekaden, Internationale Jahre, Wochen, Tage und Konferenzen. Sie sind Sonderthemen gewidmet, um die internationale Zusammenarbeit und das allgemeine Verständnis zu stärken.

Ziele:
Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.
Entwicklung von freundschaftlichen Beziehungen auf der Grundlage der Achtung von Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker.
Internationale Zusammenarbeit zur Lösung von internationalen Problemen wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Art und Förderung der Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten.
Gestaltung der Vereinten Nationen zu einem Zentrum zur Abstimmung der Bemühungen der Nationen um die Verwirklichung gemeinsamer Ziele.

Strukturen:
Die Generalversammlung ist das Hauptorgan der Vereinten Nationen, das alle Mitgliedstaaten (Stimmprinzip: ein Staat – eine Stimme) vereint. Sie kann die Fragen und Themen behandeln, die in den politischen und materiellen Geltungsbereich der Charta fallen (internationale Sicherheit, Weltfrieden, Entwicklung des Völkerrechts, Menschenrechte, Grundfreiheiten, internationale Zusammenarbeit in politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen Bereichen). Sie entscheidet über die Politik der Organisation, beschließt die Programme, genehmigt das Budget, wählt die nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, organisiert Konferenzen. Die Generalversammlung nimmt ihre Aufgaben durch Nebenorgane wahr (die sie jederzeit einsetzen kann), darunter Hauptausschüsse (sieben), Verfahrensausschüsse, ständige Ausschüsse, Sonderorgane, Beschlüsse (Resolutionen) über wichtige Fragen, die im einzelnen in der Charta aufgeführt sind (z.B. Empfehlung zur Wahrung des Weltfriedens, die Wahl der nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, die Aufnahme neuer Mitglieder), ergehen mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden und abstimmenden Mitgliedstaaten, über andere Fragen wird mit einfacher Mehrheit. Abstimmungen nach dem Konsensprinzip sind üblich. Obwohl die Resolutionen der Generalversammlung als Empfehlungen die Mitgliedstaaten juristisch nicht verpflichten, so tragen sie das Gewicht einer Entscheidung der Vereinten Nationen. Die Jahressitzung der Generalversammlung dauert vom dritten Dienstag im September bis Weihnachten, Sondergeneralversammlungen können einberufen werden.

Der Sicherheitsrat, der mit der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit beauftragt ist, ist so organisiert, daß er seine Aufgaben ständig wahrnehmen kann. Er hat organisatorische (z.B. Einsetzung von Nebenorganen) und politische Funktionen. Der Sicherheitsrat als einziges UN-Organ kann die Mitgliedstaaten bindende Entscheidungen treffen. Im Falle von krisenartigen Zuspitzungen oder bei bewaffneten Auseinandersetzungen kann der Sicherheitsrat eine Reihe von Maßnahmen zur Konfliktregelung mit friedlichen Mitteln (Empfehlungen, Ernennung von Sonderbeauftragten, Beauftragung des Generalsekretärs, Festlegung von Grundsätzen für eine friedliche Einigung, Vorschläge für einen Waffenstillstand, u. a.) einsetzen. Sind die Konfliktparteien zum Frieden nicht bereit, kann der Sicherheitsrat Zwangsmaßnahmen (nichtmilitärische Maßnahmen, insbesondere Wirtschaftssanktionen, Embargos, Blockaden, Empfehlung von Sanktionen auf freiwilliger Basis) anordnen. Militärische Sanktionen (UN-Mitgliedsstaaten stellen den Vereinten Nationen Streitkräfte zu eigenen militärischen Sanktionen unter eigenem Oberbefehl zur Verfügung) werden beschlossen, wenn sich die nichtmilitärischen als unzulänglich erweisen. Beobachtergruppen und Friedenssicherungstruppen (Blauhelme) gehören zu den Instrumenten, die der Sicherheitsrat in der Ausübung seines Mandates gemäß der Charta geschaffen hat. Sie dienen dazu, die Einhaltung eines bestehenden Waffenstillstandes zu überwachen oder die Möglichkeit eines Wiederauflebens von Kampfeshandlungen durch die Errichtung von Pufferzonen, in denen die Friedenstruppen stationiert sind, zu verringern. Sie erhalten ihren Auftrag vom Sicherheitsrat und unterstehen dem Befehl des Generalsekretärs. Dem Sicherheitsrat gehören 15 Mitglieder an, darunter die funf ständigen Mitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Rußland und die USA. Die Präsidentschaft wechselt monatlich. Zur Erledigung seiner Aufgaben kann der Sicherheitsrat Nebenorgane (ständige / Ad-hoc-Ausschüsse) gründen. Beschlüsse des Sicherheitsrates mit Ausnahme von solchen über Verfahrensfragen bedürfen der Zustimmung von neun Mitgliedern einschließlich der Ständigen Mitglieder, sog, Vetorecht.

Der Wirtschafts- und Sozialrat (54 Mitglieder, für drei Jahre aufgrund geographisch-politischer Verteilung gewählt, alljährliche Neuwahl von 18 Mitgliedern) ist für die Tätigkeit der Vereinten Nationen im wirtschaftlichen und sozialen Bereich verantwortlich und nimmt die Aufgaben wahr, für die er im Zusammenhang mit der Durchführung von Empfehlungen der Generalversammlung zuständig ist (Untersuchungen, Berichte, Empfehlungen). Er koordiniert die Aktivitäten der Sonderorganisationen. Für die Durchführung seiner Aufgaben besitzt der Wirtschafts- und Sozialrat Nebenorgane, die in vier Gruppen eingeordnet werden können: sechs funktionale Kommissionen, fünf regional Wirtschaftskommissionen, sechs ständige Ausschüsse sowie eine Reihe von Expertenausschüssen, Arbeitsgruppen, Ad-Hoc-Ausschüssen. Der Rat tagt zweimal im Jahr, jeweils zwei Monate, in New York und in Genf.