Die UNO. Aufgaben und Strukturen der Vereinten Nationen

UNO

Unit­ed Nations (englis­che Beze­ich­nung; Abkürzung UN)
Nations Unies (franzö­sis­che Beze­ich­nung; Abkürzung NU)
Sitz: Unit­ed Nations Plaza, New York, NY 10017, USA; Tel.: (001) 212–9631234, Fax: 9634116

Grün­dung:
Die Vere­in­ten Natio­nen ent­standen am 24. Okto­ber 1945 mit der Rat­i­fizierung der Char­ta der Vere­in­ten Natio­nen (unterze­ich­net am 26. Juni 1945 während der Grün­dungskon­ferenz von San Fran­sis­co). Die Char­ta wurde mehrfach geän­dert. Weit­ere Refor­mvorschläge (u.a. Erweiterung der Sitz­zahl der Ständi­gen Mit­glieder des Sicher­heit­srates) wer­den zur Zeit disku­tiert.
Die jährliche Wiederkehr des Inkraft­tretens der Char­ta wird als Tag der Vere­in­ten Natio­nen gefeiert (Ansprachen, Erk­lärun­gen, Tre­f­fen, Diskus­sio­nen, Ausstel­lun­gen).
Son­derver­anstal­tun­gen der Vere­in­ten Natio­nen umfassen Dekaden, Inter­na­tionale Jahre, Wochen, Tage und Kon­feren­zen. Sie sind Son­derthe­men gewid­met, um die inter­na­tionale Zusam­me­nar­beit und das all­ge­meine Ver­ständ­nis zu stärken.

Ziele:
Wahrung des Welt­friedens und der inter­na­tionalen Sicher­heit.
Entwick­lung von fre­und­schaftlichen Beziehun­gen auf der Grund­lage der Achtung von Gle­ich­berech­ti­gung und Selb­st­bes­tim­mung der Völk­er.
Inter­na­tionale Zusam­me­nar­beit zur Lösung von inter­na­tionalen Prob­le­men wirtschaftlich­er, sozialer, kul­tureller und human­itär­er Art und Förderung der Achtung der Men­schen­rechte und der Grund­frei­heit­en.
Gestal­tung der Vere­in­ten Natio­nen zu einem Zen­trum zur Abstim­mung der Bemühun­gen der Natio­nen um die Ver­wirk­lichung gemein­samer Ziele.

Struk­turen:
Die Gen­er­alver­samm­lung ist das Haup­tor­gan der Vere­in­ten Natio­nen, das alle Mit­glied­staat­en (Stimm­prinzip: ein Staat — eine Stimme) vere­int. Sie kann die Fra­gen und The­men behan­deln, die in den poli­tis­chen und materiellen Gel­tungs­bere­ich der Char­ta fall­en (inter­na­tionale Sicher­heit, Welt­frieden, Entwick­lung des Völk­er­rechts, Men­schen­rechte, Grund­frei­heit­en, inter­na­tionale Zusam­me­nar­beit in poli­tis­chen, wirtschaftlichen, kul­turellen, sozialen Bere­ichen). Sie entschei­det über die Poli­tik der Organ­i­sa­tion, beschließt die Pro­gramme, genehmigt das Bud­get, wählt die nicht­ständi­gen Mit­glieder des Sicher­heit­srates, organ­isiert Kon­feren­zen. Die Gen­er­alver­samm­lung nimmt ihre Auf­gaben durch Nebenor­gane wahr (die sie jed­erzeit ein­set­zen kann), darunter Haup­tauss­chüsse (sieben), Ver­fahren­sauss­chüsse, ständi­ge Auss­chüsse, Son­deror­gane, Beschlüsse (Res­o­lu­tio­nen) über wichtige Fra­gen, die im einzel­nen in der Char­ta aufge­führt sind (z.B. Empfehlung zur Wahrung des Welt­friedens, die Wahl der nicht­ständi­gen Mit­glieder des Sicher­heit­srates, die Auf­nahme neuer Mit­glieder), erge­hen mit Zwei­drit­telmehrheit der anwe­senden und abstim­menden Mit­glied­staat­en, über andere Fra­gen wird mit ein­fach­er Mehrheit. Abstim­mungen nach dem Kon­sen­sprinzip sind üblich. Obwohl die Res­o­lu­tio­nen der Gen­er­alver­samm­lung als Empfehlun­gen die Mit­glied­staat­en juris­tisch nicht verpflicht­en, so tra­gen sie das Gewicht ein­er Entschei­dung der Vere­in­ten Natio­nen. Die Jahres­sitzung der Gen­er­alver­samm­lung dauert vom drit­ten Dien­stag im Sep­tem­ber bis Wei­h­nacht­en, Son­der­gen­er­alver­samm­lun­gen kön­nen ein­berufen wer­den.

Der Sicher­heit­srat, der mit der Wahrung des Welt­friedens und der inter­na­tionalen Sicher­heit beauf­tragt ist, ist so organ­isiert, daß er seine Auf­gaben ständig wahrnehmen kann. Er hat organ­isatorische (z.B. Ein­set­zung von Nebenor­ga­nen) und poli­tis­che Funk­tio­nen. Der Sicher­heit­srat als einziges UN-Organ kann die Mit­glied­staat­en bindende Entschei­dun­gen tre­f­fen. Im Falle von krise­nar­ti­gen Zus­pitzun­gen oder bei bewaffneten Auseinan­der­set­zun­gen kann der Sicher­heit­srat eine Rei­he von Maß­nah­men zur Kon­flik­tregelung mit friedlichen Mit­teln (Empfehlun­gen, Ernen­nung von Son­der­beauf­tragten, Beauf­tra­gung des Gen­er­alsekretärs, Fes­tle­gung von Grund­sätzen für eine friedliche Eini­gung, Vorschläge für einen Waf­fen­still­stand, u. a.) ein­set­zen. Sind die Kon­flik­t­parteien zum Frieden nicht bere­it, kann der Sicher­heit­srat Zwangs­maß­nah­men (nicht­mil­itärische Maß­nah­men, ins­beson­dere Wirtschaftssank­tio­nen, Embar­gos, Block­aden, Empfehlung von Sank­tio­nen auf frei­williger Basis) anord­nen. Mil­itärische Sank­tio­nen (UN-Mit­gliedsstaat­en stellen den Vere­in­ten Natio­nen Stre­itkräfte zu eige­nen mil­itärischen Sank­tio­nen unter eigen­em Ober­be­fehl zur Ver­fü­gung) wer­den beschlossen, wenn sich die nicht­mil­itärischen als unzulänglich erweisen. Beobachter­grup­pen und Friedenssicherungstrup­pen (Blauhelme) gehören zu den Instru­menten, die der Sicher­heit­srat in der Ausübung seines Man­dates gemäß der Char­ta geschaf­fen hat. Sie dienen dazu, die Ein­hal­tung eines beste­hen­den Waf­fen­still­standes zu überwachen oder die Möglichkeit eines Wieder­au­flebens von Kampfe­shand­lun­gen durch die Errich­tung von Puffer­zo­nen, in denen die Frieden­strup­pen sta­tion­iert sind, zu ver­ringern. Sie erhal­ten ihren Auf­trag vom Sicher­heit­srat und unter­ste­hen dem Befehl des Gen­er­alsekretärs. Dem Sicher­heit­srat gehören 15 Mit­glieder an, darunter die funf ständi­gen Mit­glieder Chi­na, Frankre­ich, Großbri­tan­nien, Ruß­land und die USA. Die Präsi­dentschaft wech­selt monatlich. Zur Erledi­gung sein­er Auf­gaben kann der Sicher­heit­srat Nebenor­gane (ständi­ge / Ad-hoc-Auss­chüsse) grün­den. Beschlüsse des Sicher­heit­srates mit Aus­nahme von solchen über Ver­fahrens­fra­gen bedür­fen der Zus­tim­mung von neun Mit­gliedern ein­schließlich der Ständi­gen Mit­glieder, sog, Vetorecht.

Der Wirtschafts- und Sozial­rat (54 Mit­glieder, für drei Jahre auf­grund geo­graphisch-poli­tis­ch­er Verteilung gewählt, alljährliche Neuwahl von 18 Mit­gliedern) ist für die Tätigkeit der Vere­in­ten Natio­nen im wirtschaftlichen und sozialen Bere­ich ver­ant­wortlich und nimmt die Auf­gaben wahr, für die er im Zusam­men­hang mit der Durch­führung von Empfehlun­gen der Gen­er­alver­samm­lung zuständig ist (Unter­suchun­gen, Berichte, Empfehlun­gen). Er koor­diniert die Aktiv­itäten der Son­deror­gan­i­sa­tio­nen. Für die Durch­führung sein­er Auf­gaben besitzt der Wirtschafts- und Sozial­rat Nebenor­gane, die in vier Grup­pen ein­ge­ord­net wer­den kön­nen: sechs funk­tionale Kom­mis­sio­nen, fünf region­al Wirtschaft­skom­mis­sio­nen, sechs ständi­ge Auss­chüsse sowie eine Rei­he von Experte­nauss­chüssen, Arbeits­grup­pen, Ad-Hoc-Auss­chüssen. Der Rat tagt zweimal im Jahr, jew­eils zwei Monate, in New York und in Genf.