Bundeswehr: Sparen am falschen Ende – Kommentar


Flagge Deutschland

Dieser Artikel wird mit freundlicher Genehmigung der „MarineForum – Zeitschrift für maritime Fragen“ veröffentlicht.

Marineforum

Welche Armee benötigt Deutschland für das 21. Jahrhundert? Die Antwort scheint vor dem Hintergrund des Afghanistaneinsatzes klar: Die Bundeswehr muss sich für asymmetrische Landkriege rüsten. Doch ist das wirklich die zentrale militärische Herausforderung der kommenden Jahrzehnte? Große Zweifel sind angebracht. Welcher Typ von Einsatz kommt nach Afghanistan? Welche Mission ist innenpolitisch mehrheitsfähig und daher auch über einen längeren Zeitraum durchführbar?

Thomas Speckmann

Nach jüngeren Umfragen lehnt die deutsche Bevölkerung Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht generell ab. Vielmehr ist ihre Zustimmung von Sinn und Zweck der Missionen abhängig. Während der Versuch, am Hindukusch einen neuen Staat aufzubauen, zunehmend weniger Unterstützung erhält, sind die Anti-Piraterie-Missionen von EU und NATO am Horn von Afrika nicht umstritten. Und das aus einem einfachen Grund: Ist für die Mehrheit der Deutschen nicht klar ersichtlich, warum Deutschland am Hindukusch verteidigt werden soll, so erscheint der Schutz deutscher Handelsschiffe vor Seeräubern und die Befreiung gekidnappter Besatzungen umso plausibler.

Was folgt daraus für die zukünftige Ausrichtung der Bundeswehr? Sicherlich sind mobile Kräfte des Heeres dringend erforderlich, um für zeitlich eng begrenzte Interventionen mit UN-Mandat einen Beitrag leisten zu können. Aber vor dem Hintergrund der in den EU- und NATO-Staaten drastisch abnehmenden Bereitschaft zum »Nation Building« in fernen Krisenregionen ist eine Konzentration der in Folge der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise schrumpfenden Verteidigungsbudgets auf Aufgaben notwendig, die sowohl sicherheitspolitisch sinnvoll als auch in Demokratien mehrheitsfähig sind. Da hierzu nach dem »Weißbuch« der Großen Koalition von 2006 zählt, »den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern«, sollte sich diese Zielsetzung der deutschen Sicherheitspolitik auch in der geplanten Reform der Bundeswehr widerspiegeln.

Um die für Deutschlands Wirtschaft überlebenswichtigen Seewege zu sichern, ist die Marine nicht ausreichend gerüstet. Bei der schließlich abgebrochenen GSG-9-Befreiungsoperation für die Besatzung des von somalischen Piraten gekaperten deutschen Containerschiffs Hansa Stavanger konnte Berlin 2009 keinen Hubschrauberträger zur Verfügung stellen, da Deutschland kein Schiff dieses Typs besitzt. Dabei weisen Sicherheitsexperten zurecht darauf hin, dass die französische Mistral-Klasse auch für die deutsche Marine eine geeignete Option sei. Doch anstatt hier eine nahe liegende deutsch-französische Zusammenarbeit einzugehen, soll Deutschlands Marine weiter verkleinert werden. Sechs der bislang zehn U-Boote sind bereits seit 1. Juni außer Dienst gestellt. Acht Fregatten, zehn Schnellboote und 21 Hubschrauber sollen folgen. Als Ersatz für die sechs stillgelegten alten U-Boote befinden sich lediglich zwei moderne Einheiten im Bau, als Nachfolger für die acht alten Fregatten sind nur vier neue Einheiten bestellt.

Damit läuft Deutschland im Marinebereich Gefahr, einer globalen sicherheitspolitischen Entwicklung nicht die notwendige Aufmerksamkeit zu schenken. Als Exportnation mit der weltweit größten Containerschiffsflotte und der drittgrößten Handelsflotte wird sich die Bundesrepublik in den kommenden Jahren vor allem im Indischen Ozean inmitten eines maritimen Wettrüstens bewegen müssen. Hier, an der zentralen Wasserbrücke zwischen Europa, Afrika und Asien, ist nicht nur die Gefahr der Piraterie zu bannen. Hier bauen die Rivalen China und Indien auch mächtige Flotten. Neben Überseestützpunkten treibt Peking nach eigenen Angaben den Bau von drei Flugzeugträger-Kampfgruppen voran, was der Volksrepublik die Fähigkeit zur Machtprojektion über weite Entfernungen verschaffen wird. Indien antwortet mit Programmen für neue U-Boote, Zerstörer und ebenfalls Flugzeugträger.

Während China und Indien ihre Versorgung mit Rohöl aus dem Nahen und Mittleren Osten allmählich mit der eigenen Flotte sichern, setzt Deutschland weiterhin auf die Garantie freier Handelswege durch die US-Navy. Doch selbst Großbritannien als Amerikas treuestem Verbündeten erscheint das auch im 21. Jahrhundert als nicht ausreichend. Gerade weil die britische Außenpolitik nach ihren desaströsen Erfahrungen in Afghanistan und im Irak unter der neuen Regierung Cameron wieder verstärkt wirtschaftlichen Interessen dienen soll, hält London den Neubau von kostenintensiven Flugzeugträgern für nötig.

In Deutschland hingegen soll maritim abgerüstet werden in einem Maß, wie es selbst verständnisvolle NATO-Verbündete überraschen dürfte. Dabei wäre ein stärkeres deutsches Engagement auf den Weltmeeren zur Sicherung des Handels im Gegensatz zu den umstrittenen Militärinterventionen am Boden auch innenpolitisch mehrheitsfähig. Die Angst vor einer maritimen Hochrüstung wie unter Kaiser Wilhelm II. dürfte schon allein aufgrund der desolaten Haushaltslage Deutschlands unbegründet sein. Ging es damals um ganze Serien von neuen Schlachtschiffen und Schlachtkreuzern, so ist die Deutsche Marine heute wenigstens in den Stand zu versetzen, ihren Schutzaufgaben nachzukommen. Es sollte Berlin aufhorchen lassen, wenn der Deutsche Industrie- und Handelskammertag vor der möglichen Katastrophe warnt, dass die Handelswege insbesondere nach Südostasien dauerhaft eingeschränkt oder bedroht wären.

Zum Autor
Dr. Thomas Speckmann lehrt am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn. Sein Kommentar basiert auf einem Artikel, den er am 7. Oktober 2010 unter dem Titel »Profis ohne Mission. Was ist die Aufgabe der Bundeswehr von morgen? Die geplante Reform der Streitkräfte führt in die Irre« in der ZEIT veröffentlicht hat.