Bundeswehr: Sparen am falschen Ende — Kommentar

Flagge Deutschland

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der “Marine­Fo­rum — Zeitschrift für mar­itime Fra­gen” veröf­fentlicht.

Marineforum

Welche Armee benötigt Deutsch­land für das 21. Jahrhun­dert? Die Antwort scheint vor dem Hin­ter­grund des Afghanistanein­satzes klar: Die Bun­deswehr muss sich für asym­metrische Land­kriege rüsten. Doch ist das wirk­lich die zen­trale mil­itärische Her­aus­forderung der kom­menden Jahrzehnte? Große Zweifel sind ange­bracht. Welch­er Typ von Ein­satz kommt nach Afghanistan? Welche Mis­sion ist innen­poli­tisch mehrheits­fähig und daher auch über einen län­geren Zeitraum durch­führbar?

Thomas Speckmann

Nach jün­geren Umfra­gen lehnt die deutsche Bevölkerung Aus­land­sein­sätze der Bun­deswehr nicht generell ab. Vielmehr ist ihre Zus­tim­mung von Sinn und Zweck der Mis­sio­nen abhängig. Während der Ver­such, am Hin­dukusch einen neuen Staat aufzubauen, zunehmend weniger Unter­stützung erhält, sind die Anti-Pira­terie-Mis­sio­nen von EU und NATO am Horn von Afri­ka nicht umstrit­ten. Und das aus einem ein­fachen Grund: Ist für die Mehrheit der Deutschen nicht klar ersichtlich, warum Deutsch­land am Hin­dukusch vertei­digt wer­den soll, so erscheint der Schutz deutsch­er Han­delss­chiffe vor Seeräu­bern und die Befreiung gekid­nappter Besatzun­gen umso plau­si­bler.

Was fol­gt daraus für die zukün­ftige Aus­rich­tung der Bun­deswehr? Sicher­lich sind mobile Kräfte des Heeres drin­gend erforder­lich, um für zeitlich eng begren­zte Inter­ven­tio­nen mit UN-Man­dat einen Beitrag leis­ten zu kön­nen. Aber vor dem Hin­ter­grund der in den EU- und NATO-Staat­en drastisch abnehmenden Bere­itschaft zum »Nation Build­ing« in fer­nen Krisen­re­gio­nen ist eine Konzen­tra­tion der in Folge der glob­alen Finanz- und Wirtschaft­skrise schrumpfend­en Vertei­di­gungs­bud­gets auf Auf­gaben notwendig, die sowohl sicher­heit­spoli­tisch sin­nvoll als auch in Demokra­tien mehrheits­fähig sind. Da hierzu nach dem »Weißbuch« der Großen Koali­tion von 2006 zählt, »den freien und unge­hin­derten Welthandel als Grund­lage unseres Wohl­stands zu fördern«, sollte sich diese Zielset­zung der deutschen Sicher­heit­spoli­tik auch in der geplanten Reform der Bun­deswehr wider­spiegeln.

Um die für Deutsch­lands Wirtschaft über­lebenswichti­gen Seewege zu sich­ern, ist die Marine nicht aus­re­ichend gerüstet. Bei der schließlich abge­broch­enen GSG-9-Befreiung­sop­er­a­tion für die Besatzung des von soma­lis­chen Pirat­en gekaperten deutschen Con­tain­er­schiffs Hansa Sta­vanger kon­nte Berlin 2009 keinen Hub­schrauberträger zur Ver­fü­gung stellen, da Deutsch­land kein Schiff dieses Typs besitzt. Dabei weisen Sicher­heit­sex­perten zurecht darauf hin, dass die franzö­sis­che Mis­tral-Klasse auch für die deutsche Marine eine geeignete Option sei. Doch anstatt hier eine nahe liegende deutsch-franzö­sis­che Zusam­me­nar­beit einzuge­hen, soll Deutsch­lands Marine weit­er verklein­ert wer­den. Sechs der bis­lang zehn U-Boote sind bere­its seit 1. Juni außer Dienst gestellt. Acht Fre­gat­ten, zehn Schnell­boote und 21 Hub­schrauber sollen fol­gen. Als Ersatz für die sechs still­gelegten alten U-Boote befind­en sich lediglich zwei mod­erne Ein­heit­en im Bau, als Nach­fol­ger für die acht alten Fre­gat­ten sind nur vier neue Ein­heit­en bestellt.

Damit läuft Deutsch­land im Marinebere­ich Gefahr, ein­er glob­alen sicher­heit­spoli­tis­chen Entwick­lung nicht die notwendi­ge Aufmerk­samkeit zu schenken. Als Export­na­tion mit der weltweit größten Con­tain­er­schiffs­flotte und der drittgrößten Han­dels­flotte wird sich die Bun­desre­pub­lik in den kom­menden Jahren vor allem im Indis­chen Ozean inmit­ten eines mar­iti­men Wet­trüstens bewe­gen müssen. Hier, an der zen­tralen Wasser­brücke zwis­chen Europa, Afri­ka und Asien, ist nicht nur die Gefahr der Pira­terie zu ban­nen. Hier bauen die Rivalen Chi­na und Indi­en auch mächtige Flot­ten. Neben Überseestützpunk­ten treibt Peking nach eige­nen Angaben den Bau von drei Flugzeugträger-Kampf­grup­pen voran, was der Volk­sre­pub­lik die Fähigkeit zur Macht­pro­jek­tion über weite Ent­fer­nun­gen ver­schaf­fen wird. Indi­en antwortet mit Pro­gram­men für neue U-Boote, Zer­stör­er und eben­falls Flugzeugträger.

Während Chi­na und Indi­en ihre Ver­sorgung mit Rohöl aus dem Nahen und Mit­tleren Osten allmäh­lich mit der eige­nen Flotte sich­ern, set­zt Deutsch­land weit­er­hin auf die Garantie freier Han­del­swege durch die US-Navy. Doch selb­st Großbri­tan­nien als Amerikas treuestem Ver­bün­de­ten erscheint das auch im 21. Jahrhun­dert als nicht aus­re­ichend. Ger­ade weil die britis­che Außen­poli­tik nach ihren desas­trösen Erfahrun­gen in Afghanistan und im Irak unter der neuen Regierung Cameron wieder ver­stärkt wirtschaftlichen Inter­essen dienen soll, hält Lon­don den Neubau von kosten­in­ten­siv­en Flugzeugträgern für nötig.

In Deutsch­land hinge­gen soll mar­itim abgerüstet wer­den in einem Maß, wie es selb­st ver­ständ­nisvolle NATO-Ver­bün­dete über­raschen dürfte. Dabei wäre ein stärk­eres deutsches Engage­ment auf den Welt­meeren zur Sicherung des Han­dels im Gegen­satz zu den umstrit­te­nen Mil­itärin­ter­ven­tio­nen am Boden auch innen­poli­tisch mehrheits­fähig. Die Angst vor ein­er mar­iti­men Hochrüs­tung wie unter Kaiser Wil­helm II. dürfte schon allein auf­grund der des­o­lat­en Haushalt­slage Deutsch­lands unbe­grün­det sein. Ging es damals um ganze Serien von neuen Schlachtschif­f­en und Schlachtkreuzern, so ist die Deutsche Marine heute wenig­stens in den Stand zu ver­set­zen, ihren Schutza­uf­gaben nachzukom­men. Es sollte Berlin aufhorchen lassen, wenn der Deutsche Indus­trie- und Han­del­skam­mertag vor der möglichen Katas­tro­phe warnt, dass die Han­del­swege ins­beson­dere nach Südostasien dauer­haft eingeschränkt oder bedro­ht wären.

Zum Autor
Dr. Thomas Speck­mann lehrt am Insti­tut für Poli­tis­che Wis­senschaft und Sozi­olo­gie der Uni­ver­sität Bonn. Sein Kom­men­tar basiert auf einem Artikel, den er am 7. Okto­ber 2010 unter dem Titel »Profis ohne Mis­sion. Was ist die Auf­gabe der Bun­deswehr von mor­gen? Die geplante Reform der Stre­itkräfte führt in die Irre« in der ZEIT veröf­fentlicht hat.