Allgemein — Die weltpolitische Ordnung als sich selbst tragendes Puzzlegefüge – Unordnung inklusive

Die welt­poli­tis­che Ord­nung als sich selb­st tra­gen­des Puz­zlege­füge – Unord­nung inklu­sive

Ein kri­tis­ch­er Kom­men­tar von Thomas Wach

1.) Das Ende des Ost-West-Kon­flik­ts
Der Fall der Berlin­er Mauer hat viel verän­dert. Natür­lich war das nur eines von vie­len ein­schnei­den­den Ereignis­sen, die sym­bol­isch für das Ende des Kalten Krieges und die Block­kon­fronta­tion standen. Die ersten freien Wahlen in Polen 1989, das Öff­nen des Grenz­za­unes zwis­chen Ungarn und Öster­re­ich 1989, aber auch schon die ersten Tre­f­fen von Gor­batschow mit Rea­gan 1986 standen und ste­hen his­torisch für einen hoch bedeu­ten­den Wan­del: Die bipo­lare Hege­monie der USA und der Sow­je­tu­nion, die Block­kon­fronta­tion der Sys­teme fand ein unblutiges Ende.
Was danach fol­gte, war let­ztlich ein welt­poli­tis­ches Herum­tas­ten und Neuori­en­tieren. Die einen reden und rede­ten von der Neuen Wel­tord­nung, die auf inter­na­tionaler Koop­er­a­tion und Men­schen­recht­en basieren sollte. Andere wiederum ver­teufel­ten und ver­teufeln die amerikanis­che Hege­mo­ni­al­stel­lung und andere wiederum kön­nen — kon­trastierend – gar nicht davon aufhören, die Mul­ti­po­lar­ität unser­er schö­nen Welt zu beschreien. Jed­er skizziert ein anderes Bild und jed­er hat wohl wahrschein­lich auch andere Vorstel­lun­gen, wie es ist und wie es sein sollte.
Wenn die Chi­ne­sen von Mul­ti­po­lar­ität sprechen, also davon, dass mehrere Mächte einen dominieren­den Ein­fluss in der Welt haben, dann schwebt ihnen anderes vor, als wenn Europäer davon reden. Erstere meinen damit die macht­poli­tis­che, real­is­tis­che Aufteilung der Welt in bes­timmte regionale Blöcke. Let­ztere wün­schen sich dage­gen aber inter­na­tionale Koop­er­a­tion und die Gel­tung des Völk­er­rechts – bei­des eben getra­gen durch mehrere inter­na­tion­al anerkan­nte Haupt­mächte. Bei­de Vorstel­lun­gen schließen sich aber in gewiss­er Weise aus. Um diese schmer­zliche Erken­nt­nis wird man wed­er in Berlin, noch in Paris herumkom­men. Der Ärg­er um die chi­ne­sis­che Posi­tion zu Dar­fur, zu Robert Mugabes Regime in Sim­bab­we oder auch die neu­trale bis abwartende Posi­tion Chi­nas zum iranis­chen Atom­pro­gramm machen das deut­lich.
Die Amerikan­er wiederum – zumin­d­est das Gros des außen­poli­tis­chen Estab­lish­ments kön­nen bei­den Visio­nen nicht viel abgewin­nen. Stattdessen streben sie wie weit­er oben schon angeris­sen auf die Vertei­di­gung und den Aus­bau ihrer welt­poli­tis­chen Dom­i­nanz. Die Vorstel­lung, sie wür­den nur zu ein­er mehrerer rival­isieren­der Regionalmächte absinken, schmeckt nie­man­dem in Wash­ing­ton – hier liegt auch schon der Kern US-amerikanisch-chi­ne­sis­ch­er Rival­ität. Und die europäis­che Per­spek­tive ein­er friedlichen, auf Diplo­matie und Völk­er­recht gebaut­en Wel­tord­nung quit­tieren die Amerikan­er mit einem bre­it­en, mitlei­di­gen und zynis­chen Grin­sen – sie meinen es schließlich bess­er zu wis­sen. Wir leben schließlich nicht in der Kant´schen Welt des Friedens und des Völk­er­rechts, son­dern in der Hobbe´schen Welt gewalt­tätiger Anar­chie zwis­chen den Staat­en.

Wie man sieht, beste­hen also diverse Vorstel­lun­gen über die Wel­tord­nung nach Ende des Kalten Krieges. Diese Vorstel­lun­gen spiegeln aber let­ztlich nicht unbe­d­ingt die reale Wirk­lichkeit wieder in ihrer ganzen Vielschichtigkeit, son­dern sind oft auch Aus­druck poli­tis­ch­er Absicht­en und Wün­sche der jew­eili­gen Akteure, die sie propagieren.
Wie so oft also sollte man auf­passen, nicht irgendwelchen Vere­in­fachun­gen und ide­ol­o­gis­chen Verkürzun­gen auf den Leim zu gehen. Auch die inter­na­tionale Ord­nung vor Ende des Ost-West-Kon­flik­tes war kein ein­heitlich­es, klar geregeltes Spiel zwis­chen 2 Mannschaften, in dem der Rest (also die Entwick­lungslän­der) nur auf die stärkere Seite set­zen würde. Das Reden von zwei Block­en und den Block­freien bzw. Entwick­lungslän­dern war auch nur eine Vere­in­fachung eines ziem­lich vielschichti­gen Ord­nungs­ge­füges. Inner­halb der Blöcke gab es Ver­w­er­fun­gen, Risse und Kon­flik­te. Der Ost­block war kein frei­williger, freier und ein­heitlich­er Zusam­men­schluss und musste von den Sow­jets 1956, 1968 und in gewiss­er Weise auch 1980/1981 mit eis­ern­er Hand zusam­menge­hal­ten wer­den. Und der west­liche Block war auch gekennze­ich­net durch einige Risse und Zweck­bünd­nisse. Man denke nur an die franzö­sisch-amerikanis­chen Unstim­migkeit­en, an die türkisch-griechis­che Feind­schaft oder an die amerikanis­che Unter­stützung für die afghanis­chen Wider­stand­skämpfer – heute immer­hin die amerikanis­chen Feinde Num­mer eins.
Die sim­ple Ein­teilung in Erste, Zweite und Dritte Welt war schon fast nach ihrer Ein­führung schon wieder über­holt – sie blieb let­ztlich eine nette Vere­in­fachung. Die Real­ität wurde aber damit nicht beschrieben. Indi­en war zwar rel­a­tiv treu gegenüber der UdSSR, aber Chi­na wurde spätestens nach dem kleinen sow­jetisch-chi­ne­sis­chen Gren­zkrieg von 1968 zu einem eigen­ständi­gen Play­er, der sich wed­er in den West­en, noch in den Osten ein­fü­gen wollte und auch nicht neu­tral und untätig ver­har­rte. Auch die Zeit des Kalten Krieges war schon gekennze­ich­net durch eine starke Unord­nung, durch divergierende Rival­itäten und mehre­bige Kon­flik­t­la­gen. Allerd­ings bedeutete der Kon­flikt zwis­chen den UdSSR und den USA dur­chaus eine der­ar­tige struk­turelle Ein­schränkung, dass vieles davon nicht näher und deut­lich­er sicht­bar wurde. Denn dafür waren die USA, als auch die UdSSR ein­fach zu groß und zu mächtig. Viele Stel­lvertreterkriege in Afri­ka oder ander­swo waren let­ztlich zu meist Aus­druck vielschichtiger lokaler und regionaler Kon­flik­te – doch wur­den sie durch den Kalten Krieg sowohl instru­men­tal­isiert wie aber auch lim­i­tiert und gehemmt. Die unzäh­li­gen Staat­en, Inter­es­sen­grup­pen und Absicht­en wur­den in Wes­teu­ropa, Osteu­ropa, und vie­len Staat­en des Nahen, Mit­tleren und Fer­nen Ostens durch den Kon­flikt der Super­mächte über­lagert aber auch inte­gri­ert und kanal­isiert. Denn die Super­mächte gaben sozusagen die Marschroute vor.

Die fiel aber weg mit Ende der amerikanisch-sow­jetis­chen Kon­fronta­tion. Nun kon­nten sich die Kon­flik­te frei von welt­poli­tis­ch­er Instru­men­tal­isierung und Lim­i­tierung entwick­eln. Zusät­zlich wirk­te sich die Glob­al­isierung und deren diverse Fol­gen aus wie aus. Außer­dem waren die USA als alleinige Hege­mo­nial­macht auch selb­st unsich­er – wie sollte sie ver­fahren, wo sollte sie ein­greifen und wo nicht.

Team GlobDef

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