US-Arktispolitik — Kann Washington noch aufholen?

Dieser Artikel wird mit fre­undlich­er Genehmi­gung der „Marine­Fo­rum – Zeitschrift für mar­itime Fra­gen“ veröf­fentlicht.

Marineforum

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Kli­mawan­del und Tech­nolo­gie öff­nen neue Per­spek­tiv­en in der Ark­tis. Dies hat wirtschaftliche wie strate­gis­che Imp­lika­tio­nen. Falls die ständi­ge Eis­decke des Polarmeers voraus­sagegerecht bis 2050 weit­ge­hend schwindet, wird der inter­na­tionale Schiffsverkehr eben­so ansteigen wie die Aus­beu­tung von Rohstof­fen. Viele Län­der drän­gen sich vor, um Nutzungsrechte in dieser Region zu sich­ern.

An aktivsten sind logis­cher­weise die Anrain­er­staat­en, doch selb­st die Volk­sre­pub­lik Chi­na will sich Rechte in der Ark­tis sich­ern. Lediglich die Vere­inigten Staat­en hinken bei der Sicherung ihrer Ansprüche hin­ter­her. Dies hängt zu einem großen Teil mit der Tat­sache zusam­men, dass die USA noch immer nicht die UN-Seerecht­skon­ven­tion von 1982 (UN Con­ven­tion on the Law Of the Sea – UNCLOS) rat­i­fiziert haben.

Die Block­ade liegt nicht am Weißen Haus – sowohl Präsi­dent Barack Oba­ma wie seine Amtsvorgänger George W. Bush und Bill Clin­ton sind engagierte Befür­worter der Rat­i­fizierung. Eine ein­flussre­iche Min­der­heit im Sen­at ver­hin­dert eine Abstim­mung über die Rat­i­fizierung auf­grund (sach­lich nicht gerecht­fer­tigter) Sor­gen vor einem mar­iti­men Sou­veränitätsver­lust der USA. Durch diese Weigerung legt sich Wash­ing­ton allerd­ings Fes­seln an; die Sou­veränität­sansprüche der USA in der Ark­tis kön­nten am effek­tivsten im Rah­men des Seerechtsabkom­mens durchge­set­zt wer­den.

Ark­tis­strate­gie

Auch die inter­nen Maß­nah­men bezüglich des ark­tis­chen Wan­dels erfol­gen – im Ver­gle­ich zu anderen Anrain­ern – eher spät. Ver­schiedene Fak­toren spie­len eine Rolle. Zum einen gibt es im Kongress noch viele Kli­mawan­delskep­tik­er, die die Erder­wär­mung als vorüberge­hen­des Phänomen oder gar als poli­tisch-motivierte Erfind­ung bew­erten. Die seit 2001 beste­hende ein­seit­ige Aus­rich­tung auf den Nahen Osten und des Ter­ror­is­mus bindet sowohl die Aufmerk­samkeit wie die Ressourcen der USA. Und schließlich gel­ten seit 2013 für den gesamten Staat­se­tat der USA strenge Spar­maß­nah­men, die eine Bewil­li­gung für ark­tis­che Infra­struk­tur oder der Beschaf­fung von Aus­rüs­tung für ark­tis­che Ein­sätze erschw­eren. Hätte der Anrain­er­staat Rus­s­land nicht in den let­zten Jahren einen aggres­siv­eren Kurs eingeschla­gen, wäre der Stel­len­wert der Ark­tis in der US-Poli­tik mit Sicher­heit noch geringer als heute.

Die US-Regierung ver­fasste erst 2013 eine Nationale Strate­gie für die Ark­tis­re­gion, die als Leit­plan für kün­ftige Poli­tik und Investi­tio­nen dienen soll. Die Strate­gie ver­fol­gt drei umfassende Ziele: Förderung US-amerikanis­ch­er Sicher­heitsin­ter­essen; Gewährleis­tung eines ver­ant­wor­tungsvollen Umgangs mit der Ark­tis, ein­schließlich Umweltschutz und Ressourcen­man­age­ment sowie die Förderung der inter­na­tionalen Koop­er­a­tion. Eine im März 2016 veröf­fentlichte Zwis­chen­bi­lanz belegt, dass ver­schiedene Bestand­sauf­nah­men und Stu­di­en, die als Grund­lage eines präzisen Aktion­s­plans dienen sollen, zwis­chen 2016 und 2019 abgeschlossen sein wer­den.

Jagd-U-Boot 'Hartford' in der Arktis (Foto: US Navy)
Jagd-U-Boot ‘Hart­ford’ in der Ark­tis (Foto: US Navy)

Die Infra­struk­tur­maß­nah­men nördlich der Ark­tis sollen 2020 begin­nen und rund zehn Jahre dauern. Hierzu gehört der Aus­bau der Hafenka­paz­ität in der Stadt Nome (Bering-Straße), um größere Han­delss­chiffe aufzunehmen. Die Ein­rich­tung von weit­er nördlich gele­ge­nen Nothäfen wird geprüft. Auch die Flu­gleit­sys­teme sowie die Kom­mu­nika­tion­sin­fra­struk­tur sollen aus­ge­baut wer­den.

Die ark­tis­chen Gewäss­er um Alas­ka umfassen den west­lichen Teil des Beau­fort- Sees, den östlichen Teil der Tschuk­tschen-See sowie die Bering Straße. Wash­ing­ton erhebt Anspruch auf den nördlich Alaskas gele­ge­nen Fes­t­land­sock­el; das beanspruchte Gebi­et wäre unge­fähr so groß wie Alas­ka. Alleine hier wer­den fün­fzehn Mil­liar­den Bar­rel Erdöl ver­mutet. Gemein­sam mit Kana­da leit­eten die USA 2009 eine Ver­mes­sung des ark­tis­chen Meeres­bo­dens ein, um eigene Gebi­et­sansprüche präzise for­mulieren zu kön­nen.

Dies ist vor allem wichtig, weil UNCLOS eine Ausweitung der Auss­chließlichen Wirtschaft­szone (AWZ) über die stan­dard­mäßige 200-Meilen-Zone hin­aus ermöglicht, auf bis zu 350 Meilen. Eine inter­na­tionale Anerken­nung erweit­ert­er Gebi­et­sansprüche durch die UN-Fes­t­land­sock­elkom­mis­sion kann Wash­ing­ton zwar ohne UNC­LOS-Rat­i­fizierung nicht beantra­gen, doch kön­nte Wash­ing­ton auf eine Respek­tierung solch­er Ansprüche im Rah­men ander­er Kör­per­schaften – etwa des Ark­tis­chen Rats – drän­gen; zudem bleibt die Hoff­nung auf eine kün­ftige UNC­LOS-Rat­i­fizierung beste­hen.

Mil­itär­stan­dort Alas­ka

160314-N-QA919-369 ARCTIC CIRCLE (March 14, 2016) Students with MIT deploy the MACRURA Unmanned Underwater Vehicle during Ice Exercise (ICEX) 2016. ICEX 2016 is a five-week exercise designed to research, test, and evaluate operational capabilities in the region. ICEX 2016 allows the U.S. Navy to assess operational readiness in the Arctic, increase experience in the region, advance understanding of the Arctic environment, and develop partnerships and collaborative efforts. (U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Tyler Thompson)
160314-N-QA919-369
ARCTIC CIRCLE (March 14, 2016) Stu­dents with MIT deploy the MACRURA Unmanned Under­wa­ter Vehi­cle dur­ing Ice Exer­cise (ICEX) 2016. ICEX 2016 is a five-week exer­cise designed to research, test, and eval­u­ate oper­a­tional capa­bil­i­ties in the region. ICEX 2016 allows the U.S. Navy to assess oper­a­tional readi­ness in the Arc­tic, increase expe­ri­ence in the region, advance under­stand­ing of the Arc­tic envi­ron­ment, and devel­op part­ner­ships and col­lab­o­ra­tive efforts. (U.S. Navy pho­to by Mass Com­mu­ni­ca­tion Spe­cial­ist 2nd Class Tyler Thomp­son)

Aus­set­zen Unter­wasser­drohne bei ICEX 2016 (Foto: US Navy)Das US-Mil­itär erkan­nte vor den meis­ten zivilen US-Behör­den die Imp­lika­tio­nen des Kli­mawan­dels und die Bedeu­tung der Ark­tis. Die US-Navy richtete bere­its 2009 eine „Arbeits­gruppe Kli­mawan­del“ (Task Force Cli­mate Change) unter Leitung des Chefozeanografen der Navy ein. Die Arbeits­gruppe steuert die meereswis­senschaftliche, ökol­o­gis­che und mete­o­rol­o­gis­che Forschung der Navy in der Ark­tis, um Trends frühzeit­ig zu erken­nen.

Diese Erken­nt­nisse dienen der Nav­i­ga­tion­ssicher­heit und fließen in die Forschungs- und Pla­nungstätigkeit der Seestre­itkräfte ein. Im Rah­men dieser Forschung führt die Navy unter anderem in zwei­jähri­gen Abstän­den eine fün­fwöchige kom­binierte U-Boot-Übung und Forschung­sex­pe­di­tion in der Ark­tis durch (Ice Exer­cise ICEX); die US-Coast Guard (USCG) und andere Behör­den beteili­gen sich eben­falls an der Übungsrei­he.

Die mil­itärische Vertei­di­gung der ark­tis­chen Gebi­ete der USA obliegt dem nach­ge­ord­neten TSK-gemein­samen Region­alkom­man­do Alaskan Com­mand (ALCOM). ALCOM unter­stand ab 1989 dem Oberkom­man­do US-Pacif­ic Com­mand und wurde Ende 2014 dem für den Schutz Nor­damerikas zuständi­gen North­ern Com­mand unter­stellt. Dies reflek­tiert die steigende Bedeu­tung der Ark­tis auch in der US-Mil­itär­pla­nung. Die ALCOM zuge­ord­neten Ein­heit­en ste­hen allerd­ings weit­er­hin auch für Ein­sätze im Paz­i­fikraum zur Ver­fü­gung.

Während Rus­s­land gezielt die Mil­itär­präsenz in der Ark­tis steigert, stag­niert die US-Vertei­di­gungska­paz­ität in der Region. Ins­ge­samt sind 11.000 Army Sol­dat­en in Alas­ka sta­tion­iert, darunter eine Stryk­er-Brigade bei Fair­banks in Zen­tral-Alas­ka, eine Luft­lande­bri­gade bei Anchor­age im Süden Alaskas sowie eine Aufk­lärungs­bri­gade der Nation­al­gar­de. Das Übung­stem­po der Army in Alas­ka wird seit 2014 gesteigert – im Novem­ber wur­den erst­mals Stryk­er-Schützen­panz­er nördlich des Polarkreis­es an die Nord­küste Alaskas ver­legt – bleibt aber im Ver­gle­ich zu rus­sis­chen Anstren­gun­gen beschei­den. Die einzige Großübung in Alas­ka, „North­ern Edge“, erfol­gt nur alle zwei Jahre; die Szenar­ien gel­ten nicht dem Schutz Alaskas oder der Ark­tis, son­dern dem TSK-gemein­samen Ein­satz im Paz­i­fikraum.

Die bere­its ange­führte Luft­lande­bri­gade ist der einzige Großkampfver­band der US-Army, der gezielt für Ein­sätze in extrem-kalten Regio­nen aus­gerichtet ist. Aus Etat­grün­den sollte die Brigade (4.000 Sol­dat­en) bis 2017 auf ein ver­stärk­tes Batail­lon (1.050 Sol­dat­en) reduziert wer­den. Im März wurde die Entschei­dung über diesen Abbau um (vor­erst) ein Jahr vertagt. Army Stab­schef Gen­er­al Mark Mil­ley zitierte rus­sis­che Aggres­sion in Europa, „aber auch im Paz­i­fikraum und ins­beson­dere in der Ark­tis“, als Grund­lage der Entschei­dung. Die Air Force unter­hält derzeit zwei F-22 Jagdgeschwad­er bei Anchor­age. Ab 2020 sollen zwei Geschwad­er F-35 bei Fair­banks sta­tion­iert wer­den.

Über­lastete Coast Guard

Die mar­itime Kom­po­nente ALCOMs wird als Naval Forces Alas­ka beze­ich­net, beste­ht allerd­ings hun­dert­prozentig aus Kräften der US-Coast Guard. Ein­sätze der Navy in der Ark­tis beste­hen derzeit auss­chließlich aus Tran­sit­fahrten atom­ar­er U-Boote unter der Eis­decke. Die Über­wasserkriegss­chiffe der Navy kön­nen nicht in vereis­ten Gewässern fahren.

Der für Alas­ka und die Ark­tis zuständi­ge 17. USCG Dis­trikt unter­hält acht Stützpunk­te für Schiffe und Boote sowie drei Flugstützpunk­te. Der nördlichst gele­gene Stan­dort liegt bei Nome. Der Stan­dort­man­gel nördlich des Polarkreis­es erschw­ert Ein­sätze ent­lang der Nord­küste Alaskas und in den darüber hin­aus liegen­den ark­tis­chen Gewässern, da keine ständi­ge Präsenz möglich ist. In den Som­mer­monat­en, wenn die Küstengewäss­er eis­frei sind, wer­den derzeit einzelne USCG-Schiffe abwech­sel­nd von anderen Stan­dorten abge­zo­gen, um Patrouillen von weni­gen Wochen Dauer durchzuführen.

Die erwartete Zunahme des Schiffsverkehrs in der Ark­tis sowie die Aus­sicht auf ille­gale Aus­beu­tung von Ressourcen inner­halb der Auss­chließlichen Wirtschaft­szone (AWZ) der USA wird kün­ftig zumin­d­est während der Som­mer­monate eine ständi­ge Präsenz der Küstenwache erfordern. Auch ter­ror­is­tis­che Angriffe gegen Öl- und Gas­in­fra­struk­tur, mit dem Ziel ein­er (auch finanziell sehr kost­spieli­gen) Umweltkatas­tro­phe, wer­den kün­ftig eine reale Gefahr darstellen, sobald die zivile Schiff­fahrt in der Ark­tis zunimmt.

Das Ziel ein­er ständi­gen Präsenz US-amerikanis­ch­er Sicher­heit­skräfte ist in der Ark­tis­strate­gie fest­geschrieben. Die USCG Führung kon­sta­tiert allerd­ings eine man­gel­hafte Aus­rüs­tung für den ark­tis­chen Ein­satz. „Wir bekla­gen seit einiger Zeit die man­gel­nde Fähigkeit unseres Lan­des, eine sin­nvolle Präsenz in der Ark­tis zu wahren“, erk­lärte Coast Guard Com­man­dant Admi­ral Paul Zukun­ft bere­its let­ztes Jahr.

einziger einsatzklarer großer US-Eisbrecher 'Polar Star' (Foto: USCG)
einziger ein­satzk­lar­er großer US-Eis­brech­er ‘Polar Star’ (Foto: USCG)

Trotz Eiss­chmelze bleibt eine erweit­erte staatliche Präsenz in der Ark­tis weit­er­hin vom Ein­satz schw­er­er und mit­tlerer Eis­brech­er abhängig. Die USCG ver­fügt über lediglich zwei voll ein­satzbere­ite Eis­brech­er, darunter nur ein schw­eres Schiff, das 1976 in Dienst gestellt wurde und voraus­sichtlich in sieben Jahren aus­ge­mustert wer­den muss. „Es heißt oft, wir kön­nen uns [die Beschaf­fung] nicht leis­ten; dabei haben wir das acht­fache Brut­tosozial­pro­dukt Rus­s­lands, und die Russen bauen derzeit vierzehn [Eis­brech­er]”, erk­lärt Admi­ral Paul Zukun­ft.

Der grund­sät­zlich beschlossene Bau eines einzi­gen neuen schw­eren Eis­brech­ers wird voraus­sichtlich erst 2026 vol­len­det sein und eine Mil­liarde Dol­lar kosten; die ersten 150 Mil­lio­nen Dol­lar für die Entwick­lung wur­den im USCG-Etatantrag für 2017 unterge­bracht. Fern­er sollen mehrere kleinere Eis­brech­er beschafft wer­den; hier­für wurde noch kein Zeit­plan bekan­nt gegeben. Die Tat­sache, dass die USCG zwis­chen 2011 und 2015 auf­grund des all­ge­meinen Sparzwangs vierzig Prozent ihres Beschaf­fungse­tats und 4.000 Planstellen ein­büßte, erschw­ert die Ein­stel­lung auf die ansteigende Ver­ant­wor­tung in der Ark­tis.

Das Vertei­di­gungsmin­is­teri­um räumt ein, dass wir in der Ark­tis sehr, sehr weit hin­ten dran sind hin­sichtlich Trans­port und Ressourcen und im Ver­gle­ich zu Rus­s­land“, erk­lärt fol­glich Sen­a­tor Dan Sul­li­van aus Alas­ka. „Wir müssen auf­holen.“ Im Kongress laufen mehrere Par­al­le­lan­sätze, um die Eis­brecher­flotte zügiger auszubauen; Vorschläge reichen vom Leas­ing pri­vater Eis­brech­er (langfristig teur­er und nur durch den Erwerb aus­ländis­ch­er Schiffe real­isier­bar) bis zur Beschaf­fung mehrerer kleiner­er Eis­brech­er an Stelle des schw­eren Schiffes, um eine größere ark­tis­che Präsenz zu gewährleis­ten. Der Kon­gress­ab­ge­ord­nete Dun­can Hunter schlug im Mai dieses Jahres vor, dass die Navy sich finanziell am Bau des neuen Eis­brech­ers beteili­gen sollte, da die Navy oper­a­tiv zu den Haupt­nutznießern der Eis­räu­mung zählen wird. Hunter und auch einige Sen­a­toren dro­hen sog­ar, die Schiff­baube­wil­li­gung für 2017 zu block­ieren, um einen der Alter­na­tivvorschläge durchzuset­zen.

Auf TSK-gemein­samer Ebene wer­den verbesserte Überwachungsmöglichkeit­en des Schiffsverkehrs, ein­schließlich der Frühi­den­ti­fizierung anfahren­der Schiffe, angestrebt. Unbe­man­nte Sen­soren, Flugzeuge und Über- wie Unter­wasser­drohnen sowie Satel­liten dürften einen Großteil dieser Überwachung durch­führen. Der Infor­ma­tion­saus­tausch auf örtlich­er, nationaler und inter­na­tionaler Ebene soll gesteigert wer­den. Dies­bezüglich wird die bere­its enge Koop­er­a­tion mit den ark­tis­chen NATO-Staat­en, vor allem Kana­da und Nor­we­gen, aus­ge­baut.

Die US-Navy geht ihrer­seits davon aus, dass sie bis 2030, angesichts der Ausweitung der im Som­mer befahrbaren Wasser­straße, in der Lage sein wird, eine oper­a­tive Präsenz in den ark­tis­chen Gewässern aufrecht zu hal­ten. Bere­its in den näch­sten Jahren will die Navy begin­nen, einen für ark­tis­che Ein­sätze aus­ge­bilde­ten Kad­er aufzubauen. Ken­nt­nisse sollen unter anderem von Part­ner­di­en­sten befre­un­de­ter Natio­nen über­nom­men wer­den.

Inter­na­tionale Koop­er­a­tion

Zusam­men mit den sieben anderen ark­tis­chen Staat­en sind die USA Mit­glied im Ark­tis­chen Rat (AR); Wash­ing­ton hält derzeit (bis Mai 2017) den tur­nus­mäßi­gen Vor­sitz inne. Die Zusam­me­nar­beit im Rah­men des Rats wird all­ge­mein pos­i­tiv bew­ertet. USCG Admi­ral a.D. Robert Papp, heute Ark­tis­beauf­tragter des US-State Depart­ment, lobt aus­drück­lich auch die rus­sis­che Ein­hal­tung völk­er­rechtlich­er Nor­men in der Ark­tis sowie den Aus­bau der für Nav­i­ga­tion­ssicher­heit nüt­zlichen Infra­struk­tur.

Während des Vor­sitzes im Ark­tis­chen Rat will Wash­ing­ton inter­na­tionale Übun­gen der Anrain­er­staat­en organ­isieren, um die gemein­same Bekämp­fung von Umweltkatas­tro­phen und Havarien zu opti­mieren. Hierzu gehört 2017 eine groß angelegte gemein­same Ret­tungsübung; als Szenario ist die Havarie eins Kreuz­fahrtschiffes in ark­tis­chen Gewässern geplant. Eben­falls bis Mai 2017 soll eine gemein­same Daten­bank erstellt wer­den, die die S&R und Katas­tro­phen­schutzaus­rüs­tung der einzel­nen Mit­gliedsstaat­en erfasst und Fehlbestände erkennbar macht. Fern­er will Wash­ing­ton mit den Anrain­er­staat­en sowie mit Nich­tan­rain­ern ein Abkom­men zur Beschränkung des ark­tis­chen Fis­chfangs vere­in­baren, bis aus­re­ichende Ken­nt­nisse hin­sichtlich der Fis­chbestände vor­liegen.

Im Juni dieses Jahres wurde ein Koop­er­a­tions­abkom­men der Küstenwacht­be­hör­den der acht AR-Mit­glieder in Boston unterze­ich­net. Die hier­durch geschaf­fene Arbeits­gruppe Arc­tic Coast Guard Forum dient der Verkehrssicher­heit sowie dem Umweltschutz in den ark­tis­chen Gewässern. Vor­erst wur­den ständi­ge direk­te Kom­mu­nika­tion­skanäle zwis­chen den nationalen Dien­st­stellen hergestellt, die ein gemein­sames Lage­bild ermöglichen. Gemein­same Ein­satzrichtlin­ien sollen bis März 2017 erar­beit­et wer­den, erk­lärt Admi­ral Zukun­ft.

Bere­its im Feb­ru­ar tagten die Leit­er der Marine­forschungsämter aus sechs der acht ark­tis­chen Staat­en (es fehlten Island und Rus­s­land). Es war das erste Tre­f­fen hochrangiger Mil­itärs mit dem Zweck der Koor­dinierung der ark­tis­chen Forschung und Tech­nolo­gie. Die Tagung galt sowohl der Grund­la­gen­forschung wie der Entwick­lung prak­tis­ch­er Anwen­dun­gen für ark­tis­che Ein­sätze. Dies umfasst unter anderem die Entwick­lung ark­tis­tauglich­er Über­wasser­schiffe und Drohnen sowie Sen­soren.

Die Tat­sache, dass Rus­s­land und andere Staat­en derzeit einen Vor­sprung beim Aus­bau der ark­tis­chen Infra­struk­tur und bei der Anmel­dung von Gebi­et­sansprüchen besitzen, muss langfristig keinen Schaden für Wash­ing­ton bedeuten. Kli­maforsch­er gehen davon aus, dass noch zwei bis drei Jahrzehnte verge­hen, bis regelmäßige Han­del­srouten durch die Ark­tis ein­gerichtet wer­den. Auch jüng­ste Ver­suche, Öl- und Gasvorkom­men in den von den USA beansprucht­en ark­tis­chen Gebi­eten zu erschließen, scheit­erten auf­grund der tech­nol­o­gis­chen und kli­ma­tol­o­gis­chen Her­aus­forderun­gen.

Die Vere­inigten Staat­en kön­nen also noch auf­holen, allerd­ings nur, wenn gezielt und beständig an der Infra­struk­tur, der Tech­nolo­gieen­twick­lung und der Ressourcenverteilung gear­beit­et wird. Die Stre­itkräfte ein­schließlich der Küstenwache müssen sich darauf ein­stellen, dass eine neue, noch weit­ge­hend ungeschützte Angriffs­fläche entste­ht. Eine rus­sis­che Inva­sion über die Ark­tis dürfte weit­er­hin Stoff für Aben­teuer­ro­mane bleiben; hinge­gen wächst, je zugänglich­er die Ark­tis­re­gion wird, die Gefahr der Sab­o­tageak­te oder der Infil­tra­tion von Agen­ten durch staatliche und nicht­staatliche Akteure.

JOINT BASE ELMENDORF-RICHARDSON, Alaska – Soldiers of Comanche Company, 1st Battalion, 501st Infantry Regiment (Airborne), hide behind some cover before they assault the area below May 12. The Soldiers took part in air assault training where UH-60 Black Hawk helicopters took them into a section of Alaska’s Chugach Range and they were tasked with engaging an opposing force. (U.S. Air Force photo/Senior Airman Christopher Gross)
JOINT BASE ELMENDORF-RICHARDSON, Alas­ka – Sol­diers of Comanche Com­pa­ny, 1st Bat­tal­ion, 501st Infantry Reg­i­ment (Air­borne) (U.S. Air Force photo/Senior Air­man Christo­pher Gross)