VON GORBATSCHOW ZU PUTIN - Fall und Wiederaufstieg einer Weltmacht:

Drei Politiker haben in den letzten Jahrzehnten unser Bild von Russland geprägt.

Nach Gorbatschow (1985 bis 1991 Generalsekretär der KPdSU bzw. Präsident der Sowjetunion) wurde die Sowjetunion aufgelöst - und damit eine längst überfällige Konsequenz aus mehreren Entwicklunge gezogen:  

• der demographischen Entwicklung, wonach die Russen in der gesamten Sowjetunion nur noch eine Minderheit waren und die islamischen Völker insbesondere Zentralasiens zunehmend dabei waren, die Mehrheit der Bürger des Reiches zu werden
• der wirtschaftlichen Entwicklung, wonach die zentralistische Planwirtschaft gegenüber der flexiblen Privatwirtschaft immer mehr ins Hintertreffen geriet und
• der dadurch ausgelösten Probleme, mit dem Westen "auf gleicher Augenhöhe" zu bleiben. 

Dem Westen - insbesondere in Deutschland - ist Gorbatschow aber in einer anderen Eigenschaft in Erinnerung geblieben. Er nahm den russischen Einflussbereich auf das eigentlich russische Kerngebeit zurück - und gab damit die im zweiten Weltkrieg eroberten Gebiete östlich der Elbe, und dementsprechend auch die ehemalige DDR, für eine eigene Entwicklung frei. "Perestrojka" und "Glasnost" waren zwei Begriffe, die jeder deutsche Journalist im Schlaf buchstabieren konnte, und die persönliche "Männerfreundschaft" zu Bundeskanzler Helmut Kohl führte zu einer "Gorbimania" die an das Anhimmeln von Pop-Stars gemahnt. Gorbatschow's Politik führte ab 1989 zum Rückzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan. Der von "Apparatschkis" wie dem Chef des KGB, Wladimir Krjutschkow am 19. August 1991 gegen Gorbatschow ausgeführte Putsch beendete die Macht des sowjetischen Präsidenten. Danach war Gorbatschow nur mehr ein Relikt aus früheren Zeiten. Mit der von Jelzin betriebenen Gründung der "Gemeinschaft unabhängiger Staaten - GUS" am 08.12.1991 (durch Russland, Ukraine und Weißrussland - am 21.12. traten weitere 8 Republiken der GUS bei) - und dem Rücktritt von Präsident Gorbatschow am 15.06.1991 endete die Sowjetunion.

Unter Gorbatschow erreichte Boris Jelzin - Alkoholkrank, korrupt und Machtgierig - am 12.06.1991  mit etwas über 57 Prozent der Stimmen der Duma die russische Präsidentschaft. Jelzin - nicht Gorbatschow - hat die Staatswirtschaft zerschlagen und den berüchtigten Oligarchen den Weg geebnet. Die von Jelzin am 21.09.1993 verfassungswidrig durchgeführte Auflösung des russischen Parlaments führte zu blutigen Unruhen unter der Leitung von Alexander Ruzkoj (Gegenpräsident) und Chasbulataw, die am 3./4.10.1993 von Jelzin-treuen Truppen niedergeschlagen wurden. Gleichzeitig wurde der Abzug russischer Truppen aus Afghanistan (bis Januar 1997), aus Polen (Sept. 1992), Deutschland, Lettland und Estland (Aug. 1994) eingeleitet und abgeschlossen.

Jelzin lies sein Land verkommen, nur auf persönlichen Profit bedacht wurde Wirtschaftsförderung mit der Verschleuderung von Staatsbesitz verwechselt. Die Inflationsrate stieg unter Boris Jelzin bis 1998 auf 84 %. Das durchschnittliche Realeinkommen (1994 = 100) fiel bis 1997 auf 89,9 % und 1998 auf 75,5 %. Erst nach einem weiteren Tiefpunkt (1999: 66,5 %) begannen Putins Reformen zu greifen - im Jahr 2000 erreichte das durchschnittliche Jahreseinkommen wieder 75,1 % des Einkommens von 1994 und ist seither ständig gewachsen - auf 105 % im Jahre 2003 und 116,3 % im Jahre 2004. Gleichzeitig wurden laufend "die Pferde gewechselt". Jelzin entlies die russischen Ministerpräsidenten "wie am Fliesband". Sobald sich einer der Politiker zu sehr der Spielwiese Jelzins näherte - Primakow etwa wollte mit der Korruption in den höchsten Führugnsetagen "aufräumen" - wurde von Jelzin "aufgeräumt". Frau Starowojtowa, eine Petersburger Politikerin, soll bei der Bekämpfung von Korruption sogar auf sehr brisantes Material gestoßen sein, bevor sie "von Mafiabanden" auf offener Straße erschossen wude. Tatsächlich hat sich Jelzin z.B. in Petersburg Vermögen westlicher Investoren "unter den Nagel gerissen". Die Angelegenheit ist inzwischen im Westen gerichtsbekannt - die Investoren haben inzwischen russisches Staatsvermögen in Deutschland gepfändet, eine Blamage für dieses Land, und eine Belastung, mit der sich Russlands nachfolgende Politiker immer noch herumschlagen.

Ja, Russland musste in dieser Zeit ein gigantisches Umstrukturierungsprogramm durchlaufen:

• den Weg von der Diktatur zur Demokratie, und das bei einem Volk, das nahtlos von der  Zarenherrschaft in die bolschewistische Diktatur wechselte. Hier mussten völlig neue Strukturen für eine neue Machtverteilung geschaffen werden, für die es in dem Riesenland keinerlei Vorbilder gab,
• dem Weg von der Planwirtschaft zur Privat- (Markt-)Wirschaft, und das bei einem Volk, dem über Jahrzehnte hin der "Kapitalismus" als die Wurzel allen Übels eingebleut worden war, wo privater Landbesitz zu millionfacher Ermordung der Kulaken, der Landwirte führte (die unter Stalin als Schmarotzer an der Gesellschaft bezeichnet wurden)
• und eine weitere Entwicklung - vom Sowjetreich (dem Überstaat ohne Nationen) zum rusischen Nationalstaat; wie würden die USA reagieren, wenn dieses Land ein Drittel seines Territoriums an unabhängige Indianerstaaten verlieren, die NATO aufgelöst und die USA weltweit keinerlei Einfluss mehr haben würden?
  

Und trotzdem: das Land zerfiel nicht im Bürgerkrieg wie das explodierende Jugoslawien, es gab keine verhungernden Menschen, keinen Militärputsch - aber eine weiterhin den Staat aufrecht erhaltende Bürokratie. Die seinerzeit 89 Gouverneue hatten sich allerdings vielfach zu Feudalfürsten entwickelt. Nach dem Vorbild der "Familie" (von Jelzin) grassierte auch bei den Gouverneuren Korruption und Willkür. Die Bundeskontrolle war zusammengebrochen. Justiz und Strafverfolgung wurden nach persönlichen Interessen behindert oder missbraucht.

Die mit all diesen Mammutaufgaben einhergehenden Schwierigkeiten führte dazu, dass Russland im Westen und bei den westlichen Konzernen wesentlich kritischer beurteilt wurde als das aufstrebende, aber gesellschaftspolitisch brutale, und nur in der Wirtschaft offene China. Trotz "Tien-an-men": westliche Konzerne haben im "Absatzmarkt Chna" mehr Potential gesehen als in der in Umstrukturierung befindlichen rusischen Wirtschaft. Russlands Bemühungen um Demokratie wurden dagegen durch einen korrupten Raubtierkapitalismus konterkarriert.
China ist denn auch in der Wirtschaftsentwicklung eines der Vorbilder russischer Eliten. Aber dieses Vorbild ist nach wie vor von einer Parteidiktatur beherrscht, die imemr noch den alten Reflexen verfolgt - Tibet beweist es im Frühjahr 2008 erneut. Gleichzeitig setzten sich im russischen Volk die hehren westlichen Begriffe mit "negativen Inhalten" fest. Demokratie, Freiheit, Liberalisierung, Wohlstand - ist das nicht die ungezügelte Korruption der Politiker, Chaos und Arbeitslosigkeit, die Verelendung vieler und die unbegrenzte Bereicherung weniger. "Man muß darüber im klaren sein, daß kaum einer der heute reichen Teilhaber oder Eigentümer der großen russischen Konzerne sein Vermögen und seine Vermögensmacht auf einwandfreie Weise erworben hat. Wenn aus dem Kreise dieser Konzernherren, der sogenannten Oligarchen, gleichzeitig versucht wird, mit Hilfe ihrer finanziellen Macht auf die Politik des Staates einzuwirken, danns sind Konflikte mir der Regierung unausweichlich ..." (Helmut Schmidt, Bundeskanzler a.D., in "DIE MÄCHTE DER ZUKUNFT").

Es ist kein Wunder, dass das russische Volk sich bei all den Umwälzungen unter Jelzin nach einem funktionierenden, "starken Staat" sehnte. Eigentlich selbstverständlich - aber erst ein funktionierendes Staatswesen erlaubt die Freiheit des Einzelnen.   

Und in dieser Situation betrat Putin die Bühne in Moskau, ein international erfahrende "Apparatschki", der die Eingliederung der DDR in das westdeutsche Wirtschaftssystem (nd die Fehler, aber auch die positiven Entscheidungen) hautnah verfolgen konnte. Ja, Jelzin wurde wohl lebenslange Straffreiheit und Schutz vor Verfolgung zugesichert, aber das ist ein geringer Preis gegenüber dem, was Putin erreichte. Mit Unterstützung der Jablonko-Partei (die seinerzeit auch im Westen als die Partei mit dem größten Interesse an Wirtschaftsreformen und Demokratie bekannt wurde) und deren Parteiführer Grigorij Jawlinskij wurde eine stabilie Förderation gebildet. Die Regionen, die lediglich aufgrund von Subventionen der Zentralregierung überlebensfähig waren, sollten (bzw. sollen) mt starken Regionen verschmelzen. So entstand 2005 aus em Gebie Perm und dem Autonomen Bezirk der Komi-Permjaken die Region Perm. Auch die Autonomen Bezirke der Chanten und Mansen sowie der Jamal-Nenzen sollen nach mehr oder weniger sanftem Druck aus Moskau mit der sibirischen Region Kasnojarsk verschmelzen. Diese Strukturreform - und die Kürzung von Militärausgaben - erlaubten eine Etatumschichtung zu Gunsten des Bildungs- und Gesundheitswesens. Zum ersten mal in der russischen Geschichte wurde für die Zukunftsinvestition mehr Geld bereit gestellt als für das Militär.

In diesem Zusammenhang sei ein Rückblick auf das sowjetische Bildungssystem gestattet. Die besten Absolventen der Hochschulen konnten (nur) in den Sicherheitsdiensten ihre Karriere beschleunigen und sich zu hochqualifizierten Fachleuten entwickeln. Die "silowyje ministerstwa", die "Machtministerien" mit bewaffneten Einheiten - Verteidigungsministerium, Innenminsiterium und Geheimdienst - waren die "Kaderschmieden" der russischen Elite. Diese Elite, die "Silowki" bildet eine Gemeinschaft, bei der Karrieren von persönlichen Beziehungen gefördert werden. Auch Putin entstammt dieser Nachwuchsschmiede, allerdings mit einem bemerkenswerten "Bruch". Am 19. August 1991 erfolgte der Putsch gegen Michail Gorbatschow,  und am 20. August verließ Putin den KGB, dessen Leiter in den Putsch verwickelt war. Für die Russen standen und stehen hinter diesem Datum große Entscheidungen: wer sich damals vom KGB distanzierte setzte ein Zeichen gegen die Rückentwicklung zum Stalinismus. Putin hat rasch gehandelt - und (für die Russen) zum richtigen Zeitpunkt. Am 21. August 1991 wäre es schon zu spät gewesen für dieses Zeichen. Putin arbeitete danach in der Stadtverwaltung von St. Petersburg, dort begann seine politische Karriere, die am 9. August 1999 als Ministerpräsident Russlands unter Boris Jelzin und am 31. Dezember 1999 als russicher Präsdient ihren Höhepunkt erreichte - und die Agonie Russlands beendete. 

Die Russen sind inzwischen wieder stolz auf ihr Land, patriotisch - und sie können auch stolz darauf sein, dass Russland nicht im Chaos versunken ist sondern (die Enwicklugn der Devisenreserven beweist es) wieder zurück kehrt auf die internationale Bühne. Und da gehört ein Land auch hin, dessen Ausdehnung sich über elf Zeitzonen erstreckt, eine Großmacht, deren Atomwaffenpotential ausreicht, um die Erde in eine globale strahlende Wüste zu verwandeln.  

Russlands Politik zu Beginn des neuen Jahrhunderts:  

"Das Konfliktpotential mit den USA wächst

Die Russen vertrauen Personen, nicht Parteien, und an erster Stelle vertrauen sie ihrem Präsidenten Putin. Während seiner Regierungszeit hat sich ein neuer Patriotismus in Russland entwickelt, der das riesige Land vielleicht auch in der Nach-Putin-Ära zusammenhalten wird. Das Misstrauen gegenüber Amerika wächst spürbar – mit ungewissem Ausgang. Zur Europäischen Union sucht Moskau dagegen weiter eine enge Partnerschaft."

Zitat: Eurasisches Magazin, 05-06 · 30.05.2006, Interview mit Prof. Dr. phil. Eberhard Schneider Mitglied der Forschungsgruppe Russland / GUS bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik 

„Die heutige Entwicklung in Russland ist vom Westen kaum mehr beeinflussbar. Der Westen hat seine historische Chance, auf Russland einzuwirken, vorerst vertan“ „Man muss schon weit in die Geschichte zurückblicken, um sich daran zu erinnern, wann es den Russen besser ging als heute“
Alexander Rahr, Programmdirektor Russland/Eurasien der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik (DGAP) in „Russland gibt Gas. Die Rückkehr einer Weltmacht“, Carl Hanser Verlag, 2008. 

Der "Wiederaufstieg" Russlands unter Putin ist mit zwei Begleitentwicklungen gekoppelt: zum Einen erstarkt die unter Sowjetzeiten arg malträtierte russische Kirche wieder, zum Anderen greift gerade in der russischen Jugend - aber auch bei vielen Älteren - ein starker russischer Patriotismus um sich. Dieser Patriotismus wird durch das wirtschaftliche Erstarken des russischen Reiches - nach dem Zerfall der UdSSR und dem damit verbundenen "Gesundschrumpfen" gefördert.

Putins Nachfolger im Präsidentenamt - Dimitri Medwedew - hat ein wirtschaftlich erstarktes und selbstbewusstes Land übernommen.  Auf dem jährlichen Wirtschaftsforum für Auslandsinvestoren in St. Petersburg konnte Medwedew daher im Juni 2008 selbstbewusst sagen: "Russland ist jetzt ein ’Global Player'", und Hilfe bei der Überwindung der globalen Finanzkrise anbieten. Ziel seiner Politik sei es, Russland zu einem globalen Finanzzentrum und den Rubel zu einer führenden Währung zu machen. "Wir haben den PLAN, Moskau zu einem weltweit bedeutenden Finanzzentrum auszubauen und den Rubel zur führenden regionalen Reservewährung zu machen".

Externer Link:
SPIEGEL-Dossier: Russland - Putins Reich