Staatshaushalt

d) Staatshaushalt:
Das Staatsdefizit sank in der Zeit Lulas von über auf nunmehr (August 2004) 2,1 Prozent des BIP. Vom Dezember 2003 bis zum Juli sind die Staatsschulden von knapp 60 % auf 56 % des BIP gefallen. Brasilien hat im Jahr 2003 13 Milliarden Dollar Schulden (bei 100 Milliarden Dollar Einnahmen) abgebaut - entsprechend 2,5 % des BIP. Inzwischen (September 2006) sind brasiliens Devisenreserven höher als Brasiliens Staatsschulden. Brasiliens linkspopulistische Regierung konnte es sich leisten, das Programm "Fome Zero" (Null Hnger) - das wahrscheinlich größte Sozialhilfeprogramm der brasilianischen Geschichte - aufzulegen. Über 10 Mio. arme Haushalte partizipieren an dem Programm, das den armen Brasilianern einen Mindeststandard an sozialer Versorgung gewährt.

Dennoch ächzen die Betriebe unter einer außerordentlich hohen Steuerlast, die (2006) deutlich über 35 % des BIP liegt. Ursächlich ist die zur Inflationsbekämpfung hohe Zinsbelastung - einer der weltweit höchsten Realzinsbelastungen. Brasiliens Regierung muss mehr als ein Fünftel der Steuereinnahmen für den Zinsendienst ausgeben.

Dabei bleiben aber Zukunftsinvestitionen nicht zurück. Das 2007 verkündete Programm zur Beschleunigung des Wachstums sieht alleine zur Verbesserung der Infrastruktur (für Straßen, Flughäfen, Häfen und Bahnlinien) über mehrere Jahre hinweg Investitionen in Höhe von 200 Mrd. Euro vor.  

Inzwischen gewinnt aber auch der militärische Bereich immer größere Bedeutung. Nach Jahren der Zurückhaltung ist Brasilien dabei, eine grundlegende Erneuerung seiner veralteteten Waffensysteme einzuleiten. Im Jahr 2006 hat Brasilien nach Meldung de FTD knapp 22 Mrd. $ für sein Militär ausgegeben. 2008 stehen den Streitkräften alleine für Investitionen 5,6 Mrd. $ zur Verfügung, etwa 50 Prozent mehr als im Vorjahr.

Externer Link:
Uni Kassel -  Ausbruch aus der Schuldenfalle?

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