Dieser Artikel wird mit freundlicher Genehmigung der "MarineForum - Zeitschrift für maritime Fragen" veröffentlicht.

Obama will Engagement in Asien intensivieren

US-Präsident Barack Obama absolvierte Mitte November 2011 eine achttägige Rundreise durch den Pazifik, von Hawaii über Australien bis nach Indonesien. Bilaterale Gespräche sowie die Teilnahme an mehreren Gipfeltreffen standen auf dem Programm. Außenministerin Hillary Clinton unternahm zusätzliche Abstecher nach Thailand und auf die Philippinen.

Obama und austr. Premierministerin Gillard (Foto: austr. Regierung)

Motto der aufwendigen diplomatischen Offensive: Die USA wollen nicht nur eine pazifische Macht bleiben, sondern ihr Gewicht im Pazifikraum noch ausbauen. Der US-Präsident erklärte auf Bali ausdrücklich, dass Washington den Abbau der Verpflichtungen in Irak und Afghanistan nutzen will, um sich intensiver dem Pazifikraum zu widmen. Die US-Regierung bezeichnet das 21. Jahrhundert bereits als »Amerikas pazifisches Jahrhundert«.

»Es wird zunehmend deutlich, dass der asiatisch-pazifische Raum – vom indischen Subkontinent bis hin zu den westlichen Küsten der amerikanischen Kontinente – im 21. Jahrhundert das strategische wie wirtschaftliche Gravitationszentrum der Welt sein wird«, erklärte Außenministerin Clinton am 10. November vor dem East-West Center in Honolulu. »Eines der wichtigsten Aufgaben der amerikanischen Staatsführung wird es sein, über die nächsten Jahrzehnte hinweg das diplomatische, strategische und wirtschaftliche Engagement in dieser Region wesentlich zu steigern.«

Transatlantisches Vorbild

Ein asiatisches oder pazifisches Pendant zur NATO oder zur EU bzw. EWG sucht man bislang vergeblich. Gemeinschaften wie APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation) oder ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) sind in erster Linie Foren zur Erörterung regionaler Fragen. Die Obama-Regierung plädiert für die Stärkung regionaler Institutionen unter Einbindung der USA, um die wirtschaftliche wie die sicherheitspolitische Kooperation im asiatisch-pazifischen Raum zu fördern und zu festigen. Diese Entwicklung soll gleichzeitig der Verbreitung und Verankerung von Demokratie und Menschenrechten dienen. »Wir brauchen in der heutigen Zeit ein dynamisches und dauerhaftes transpazifisches System, eine ausgereiftere Sicherheits- und Wirtschaftsordnung, die Stabilität, Wohlstand und universelle Werte fördert, Differenzen zwischen den Staaten beilegt und wirksame Kooperation auf einer Skala anregt, die den heutigen Herausforderungen angemessen ist«, erklärte die Außenministerin. Die regionalen Institutionen sollten bei Bedarf imstande sein, kollektiv zu handeln, unter anderem, um Akteure, die Frieden, Stabilität und Wohlstand gefährden, zur Rechenschaft zu ziehen.

Als Vorbild zitierte Hillary Clinton die transatlantische Gemeinschaft. »Im 20. Jahrhundert wurde ein umfassendes transatlantisches Netzwerk der Institutionen und der Beziehungen geschaffen«, erklärte sie in Honolulu. »Das transatlantische System wird immer eine Kernsäule der amerikanischen Außenpolitik bleiben.« So wie Washington eine zentrale Rolle bei der Entwicklung des transatlantischen Systems spielte, so wollen die USA nun auf gleicher Weise bei der Entwicklung eines entsprechenden transpazifischen Systems eine Führungsrolle übernehmen, sagte die Ministerin.

Wirtschaftspolitische Initiativen

Auf dem Bereich Wirtschaftspolitik setzt Washington folgende Prioritäten: Abbau von Handels- und Investitionsschranken, unter anderem durch Abbau von Einfuhrzöllen und protektionistischen Regelungen sowie durch Angleichung der ordnungspolitischen Systeme; Aufbau bi- und multilateraler Freihandelszonen sowie Förderung umweltfreundlicher Produktionsverfahren und Energiepolitik. Eine beständig erhobene Forderung betont, dass sämtliche Akteure die allgemein anerkannten Handlungsnormen einhalten müssen. Hierzu gehören unter anderem: Schutz des geistigen Eigentums, Bekämpfung der Korruption sowie ordnungs- und handelspolitische Transparenz, um zu verhindern, dass Staatsfirmen einen unfairen Vorteil gegenüber Privatfirmen oder ausländischen Firmen genießen.

Diese Standpunkte wiederholte der US-Präsident während seiner Rundreise auf jedem Gipfeltreffen, am stärksten allerdings im Rahmen des APEC-Gipfels auf Hawaii. Als Gastgeber konnten die USA weitgehend die Agenda bestimmen. Das umfassende Motto des Hawaii-Gipfels war folglich die Bildung einer »nahtlosen regionalen Wirtschaftszone«. Die nähere Tagesordnung bestand aus drei präzisen Punkten: Stärkung der regionalen Wirtschaftsintegration, Förderung umweltfreundlicher Industrien und Produktionsverfahren und die Angleichung der ordnungspolitischen Systeme. Washington konnte weitgehend Erfolg verbuchen. Die 21 Gipfelteilnehmer einigten sich auf einen umfassenden Maßnahmenkatalog, um Handel und Wachstum zu fördern.

Am Rande des APEC-Gipfels machte auch die von Washington angestrebte Trans-Pacific Partnership oder TPP-Freihandelszone mit acht Staaten des südpazifischen Beckens Fortschritte. Das Abkommen wäre die umfassendste Handelsvereinbarung der USA seit Gründung der Nordamerikanischen Freihandelszone mit Mexiko und Kanada 1994. Die neun Staaten einigten sich auf Hawaii auf ein Grundsatzkonzept, das – nach Aussage des malaysischen Premierministers Najib Razak – bis Juli 2012 im Detail ausgearbeitet werden soll. Auch Japan und Kanada bekundeten grundsätzliches Interesse daran, TPP beizutreten. Präsident Obama erklärte, dass auch weitere Staaten in der TPP-Runde willkommen wären, solange sie ihre Märkte öffnen, geistiges Eigentum respektieren und keine Währungsmanipulation betreiben – ein klares Signal an Peking, dass die VRC nicht willkommen ist, solange sie ihre Position in diesen Fragen nicht ändert.

US und japanische Kriegsschiffe beim Regionalmanöver RIMPAC (Foto: US Navy)