Syrien — Konflikt verschärft sich weiter

Der Kon­flikt in Syrien ver­schärft sich weit­er. Machthaber Bashir al-Assad begreift die rus­sisch-chi­ne­sis­che Block­ade des UN Sicher­heit­srates als Freib­rief, nun sämtliche Rück­sicht­en fall­en zu lassen. Eine poli­tis­che Lösung ist derzeit nicht erkennbar.

Als mögliche Alter­na­tive zu ein­er wegen der russischen/chinesischen Ver­weigerung derzeit nicht möglichen, gegen das syrische Regime gerichteten UNSR Res­o­lu­tion wird offen­bar die Ein­rich­tung eines „human­itären Kor­ri­dors“ disku­tiert. Über einen solchen kön­nten zum einen human­itäre Hil­f­s­güter nach Syrien trans­portiert wer­den (wobei sich dort dann natür­lich die Frage ein­er von syrischen Stre­itkräften unge­hin­derten Verteilung stellt); zum anderen kön­nten über ihn aber auch Evakuierung­sop­er­a­tio­nen für in Syrien fest sitzende Aus­län­der erfol­gen. Da die Nach­barn Irak, Jor­danien und Libanon ein­er solchen Maß­nahme über ihre Land­gren­zen zu Syrien bere­its eine Absage erteilt haben, und auch die Türkei wohl eine ähn­liche Hal­tung ein­nehmen soll, gilt für den Fall eines dies­bezüglichen UN-Beschlusses derzeit eine Ein­rich­tung über See als wahrschein­liche Option. 

Die in einem Inter­net-Blog berichtete Ver­legung des türkischen Lan­dungss­chiffes OSMAN GAZI — eine der größten amphibis­chen Ein­heit­en der türkischen Marine — in den knapp nördlich der syrischen Gren­ze gele­ge­nen kleinen Marinestützpunkt Isk­enderun kann ein erster Hin­weis auf eine mögliche Vor­bere­itung solch­er Oper­a­tio­nen sein. Bei anderen Mari­nen sind es bish­er keine dies­bezüglichen Aktiv­itäten erkennbar. 

Marineforum - OSMAN GATI (Foto: china-defense.com)
OSMAN GATI (Foto: china-defense.com)

Am 12. Feb­ru­ar traf der rus­sis­che Flot­ten­tanker IVAN BUBNOV vor Tar­tus ein. Das zur BORIS CHI­LIKIN-Klasse gehörende Schiff der Schwarzmeer­flotte soll aber noch nicht in den Hafen ein­ge­laufen sein, obwohl die rus­sis­che Marine dort an ein­er Pier „Stützpunk­trechte“ hat. Schon seit Jahrzehn­ten nah­men in ablösen­dem, mehrmonati­gen Ein­satz Werk­stattschiffe der Schwarzmeer­flotte die Funk­tion eines tech­nis­chen Abstützpunk­tes wahr. Das zulet­zt dort sta­tion­ierte Werk­stattschiff AMUR PM-56 kehrte nach sechs Monat­en allerd­ings Ende Jan­u­ar nach Sev­astopol zurück. Einen Ersatz hat es bish­er nicht gegeben. Unklar ist, ob und in welchem Umfang die IVAN BUBNOV diese Funk­tio­nen wahrnehmen soll – oder was (wenn nicht) der Grund für ihre Anwe­sen­heit vor Syrien ist. 

Zu den Haup­tun­ter­stützern des Assad-Regimes gehören – wenig ver­wun­der­lich — auch Venezuela und der Iran. Venezuela ist ein­er der weni­gen dem Regime noch verbliebe­nen Liefer­an­ten von Kraft­stoff. Noch in dieser Woche soll ein Tanker in vene­zolanis­chem Auf­trag Dieselkraft­stoff im Wert von bis zu 50 Mio. US-Dol­lar in den syrischen Hafen Banias liefern. 

Am 17. Feb­ru­ar — übri­gens genau am Jahrestag der ersten Suezkanal-Pas­sage iranis­ch­er Kriegss­chiffe in 2011 — haben ein „Zer­stör­er“ und ein Ver­sorg­er der iranis­chen Marine den Suezkanal passiert und – sich­er sehr aufmerk­sam von Israel beobachtet – den syrischen Hafen Tar­tus anges­teuert. Bei den Schif­f­en han­delt es sich um die im Iran als „Zer­stör­er“ klas­si­fizierte leichte Geleit­fre­gat­te NAGHDI (Typ US PF-103, Bj. 1964) und den Ver­sorg­er KHARG. Bei­de Ein­heit­en bilden die aktuelle Anti-Pira­terie Ein­satz­gruppe der iranis­chen Marine. Sie hat­ten schon Anfang Feb­ru­ar einen Abstech­er vom Golf von Aden ins Rote Meer begonnen und bis vor etwa ein­er Woche einen Hafenbe­such in Dschid­da (Sau­di Ara­bi­en) durchge­führt. Nach ein­er Erk­lärung der iranis­chen Marine sollen die Schiffe in Tar­tus „der syrischen Marine Aus­bil­dung­sun­ter­stützung geben“ (Ein­weisung an mod­er­nen iranis­chen FK-Sys­te­men?). Damit wäre wohl kein nur ein bis drei Tage dauern­der Kurzbe­such zu erwarten. 

Marineforum - Iranischer Versorger KHARG (Foto: Deutsche Marine)
Iranis­ch­er Ver­sorg­er KHARG (Foto: Deutsche Marine) 

Wie beim Besuch in Syrien vor einem Jahr, sind auch dies­mal (unver­i­fizier­bare) Mel­dun­gen zu erwarten, nach denen die KHARG Waf­fen und Muni­tion für Syrien an Bord hat. Trans­port an Bord eines mil­itärischen Ver­sorg­ers, der ja rou­tinemäßig mil­itärische Nach­schubgüter an Bord hat, wäre dur­chaus geeignet, das inter­na­tion­al gegen den Iran ver­hängte Waf­fen­ex­portver­bot zu umge­hen — und Platz wäre auf der großen KHARG alle­mal. Sowohl der Iran als auch Syrien wer­den solche Berichte allerd­ings entrüstet zurück weisen, und hand­feste Beweise dürften schw­er fallen. 

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